Jan 29

Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit

Donnerstag, 29. Januar 2026 um 15:16 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (49)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Sterck zu den Zuständigkeiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben "BAB 3, 4, 59 - Ersatzneubau der Bauwerke im Bereich des Autobahndreiecks Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Madaus-Gartenland: Dialog mit der Öffentlichkeit intensivieren

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Beantwortung einer Anfrage der Wähler*innengruppe GUT & KLIMA FREUNDE vom 08.12.2025 (AN/1456/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Kosten und Verfahren zur Umbenennung von Straßen, Plätzen und Parks in der aktuellen Wahlperiode 2020 - 2025

Ergebnis: vertagt

2.3

Beantwortung einer weiteren Nachfrage vom RM Sterck (FDP) betreffend "Olympische Spiele in Kreuzfeld" zu Vorlage 2020/2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: vertagt

6.1.2

Änderungsantrag zu TOP 6.1.1 - "Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Ziffer 2 betreffend „Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd“

Ergebnis: vertagt

6.1.3

Änderungsantrag zur Vorlage 2446/2024 Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd (zu Ziffer 2)

Ergebnis: vertagt

6.2

Einstellung vorbereitender (Sanierungs-)Untersuchungen gemäß § 141 Baugesetzbuch für Köln Chorweiler-Mitte

Ergebnis: vertagt

6.3

Grundsatzbeschluss und Leitlinien zum "Bau-Turbo"

Ergebnis: ohne Votum behandelt mit erneuter Wiedervorlage

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Campus Colonius Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

0001/2025Änderungsantrag zu TOP 10.2 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen (0001/2025)

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.2

Änderungsantrag zu 0001/2025 Änderungsantrag zu TOP 10.2 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen (0001/2025)

Ergebnis: Sache ist erledigt

10.1.3

ÄA zu Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 63569/01, Arbeitstitel: Heinrichshofweg in Köln-Fühlingen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.4

Ergänzungsantrag zu AN/1474/2025

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan sowie Aufstellung der 250. Flächennutzunsplanänderung und Beschluss zu frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen Arbeitstitel: Kölner Straße / Hohe Straße in Köln-Ensen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung eines städtebaulichen Qualifizierungsverfahrens

Ergebnis: vertagt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nr. 724062/02 Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren Arbeitstitel: Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: vertagt

13.2

Beschluss über die Einleitung der 2. Änderung (2. Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 64450/02 (6444 Nc/02), Arbeitstitel: Haselbergstrasse/Piusstrasse, 2. Änderung (2. Teilaufhebung) in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

Mitteilung über die erneute Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m § 4a Absatz 3 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 66461/16 – Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 66499/09, Arbeitstitel Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Strukturdaten der Kölner Stadtbezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Venloer Straße und Vogelsanger Straße und

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Einführung der digitalen Beteiligungsplattform „Bauleitplanung Online"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Deutzer Hafen – Baufeld 05 I Ergebnis des zweistufigen nichtoffenen hochbaulichen Realisierungswettbewerbs mit hochbaulichem Ideenteil nach der Richtlinie für Planungswettbewerbe (RPW 2013)

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
29.01.2026 15:16 Uhr
Ende
29.01.2026 16:36 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)