Bezirksvertretung 7 (Porz)

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umwidmung eines Fuß- und Radweges an der Groov in Köln-Porz (Az.: 02-1600-187/16) - bis zur Vorlage des Gesamtkonzepts durch die Fachverwaltung geschoben.

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der CDU-Fraktion - Sondersitzung Verkehr - aus den letzten Sitzungen geschoben bis zur Vorlage von Gutachten durch die Fachverwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 6.1 -Sondersitzung Verkehr

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 6.1 - Verkehr

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung und Umwandlung Kiesbaggersee Gremberghoven/ Alberti-See - aus den vorigen Sitzungen geschoben bis nach dem Fachvortrag.

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Mittel aus dem Stadtverschönerungsprogramm 2016 - aus der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarfs geschoben

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der SPD-Fraktion: Jugend-Sitzung der Bezirksvertretung Porz

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne zu TOP 6.4: : Jugend-Sitzung der Bezirksvertretung Porz

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der CDU-Fraktion: Entfernung der Gefahrenstelle Querungshilfe Fasanenweg/ Frankfurter Straße in Porz- Wahn - aus der letzten Sitzung bis zur Beantwortung der Fragen durch die Fachverwaltung geschoben.

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Porzer Sicherheitskonferenz

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Einrichtung einer Porzer Sicherheitskonferenz

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der Fraktion Die Grünen: Verlängerung SB 55

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Controllingverfahren für Anträge und Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Ost-West-U-Bahn

Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne: Notfallkonzept für den Verkehr im Porzer Süden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Anpassung der Straßenreinigungssatzung für die Heidestraße in Wahnheide

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Verkehrsberuhigung der Siedlung Baumschulenweg - Im Forst in Köln-Poll - aus den letzten Sitzungen bis zur Vorlage der Untersuchungsergebnisse durch die Fachverwaltung geschoben.

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Stellungnahme der Verwaltung: Verkehrsberuhigung der Siedlung Baumschulenweg - Im Forst Köln Poll

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag der SPD-Fraktion: Sanierung Fußweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktion Die Grünen: Ersatzpflanzung von 26 Bäumen im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Namensgebung für die Grünfläche an der Ecke Frankfurter Straße/Heumarer Straße in Porz-Eil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Nutzung der unteren Ebene des Pavillons am Rheinufer in Porz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Platzprogramm für Porz-Eil

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung Köln 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Erhalt der Ampeln (Lichtsignalanlagen) in den Kreuzungsbereichen Frankfurter Straße/ Heidestraße / St.-Sebastianus-Straße sowie im Kreuzungsbereich Heidestraße/ Albin- Köbis- Straße/ Max- Reichpietsch- Straße in Köln- Porz- W

Ergebnis: geändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Grüne und von Frau Bastian (FDP): Verkehrsgipfel für den Stadtbezirk Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Errichtung einer Mega-Light-Werbeanlage im Bereich des öffentlichen Straßenlandes vor dem Grundstück Frankfurter Straße 757.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Einbeziehung einer Planstraße in die Armand-Peugeot-Straße in Köln-Porz/Westhoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

in den nicht-öffentlichen Teil geschoben

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: zurückgestellt

Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.1.4 - Bürgerhaushalt

Ergebnis: zurückgestellt

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017

Ergebnis: zurückgestellt

Restmittel der Seniorenvertretung aus 2016 - Übernahme in 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen - bis zur Beantwortung der Fragen geschoben

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Hochwasserschutzzonenverordnung Poll bis Rheinpark Deutz - aus den vorigen Sitzungen bis zur Vorlage der nachgefragten Planung von Seiten der StEB geschoben.

Ergebnis: zurückgestellt

Satzung über eine Veränderungssperre: Eisenbahnsiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn; VEP; Beschluss über die Einleitung (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Änderungsantrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 28.03.2017, TOP 7.2.6

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.2.6: Neubau Ufermauer Porz

Ergebnis: geändert beschlossen

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Neue Radverkehrsführung auf der Frankfurter Straße (B8) in Köln-Porz-Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fahrradschutzstreifen entlang der Kölner Straße in Ensen und Westhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

Börschgasse in Zündorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrssituation Frankfurter Straße in Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fischerweg in Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gebühren für Trauerhallen auf Kölner Friedhöfen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fahrbahnmarkierung der Margaretenstraße in Höhe der Urbanusstraße in Köln-Porz-Libur

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand zu dem Projekt sechs gruppige KITA in Porz- Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion die Grünen: Parkhaus Bahnhof Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Neuaufstellung des Regionalplans

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbindungsweg Bochumer Straße und Frankfurter Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Teilnahme an der Earth Hour 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beschilderung und verstärkte Parkraumkontrollen im Bereich der Viehtrift in Porz-Lind - aus der letzten Sitzung bis zur Diskussion mit der Fachverwaltung geschoben

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachvortrag über Porz-Gremberghoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs - Dahlienweg und Teilstück Asternweg in Köln-Zündorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Parksituation im Leonorenweg in Köln-Porz/Ensen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Errichtung einer Umlaufsperre in der Brüsseler Straße - Köln-Porz /Az.: 02-1600-196/16)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vergabe bezirkdienlicher Mittel, die dem Sport zugute kommen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Parksituation Leonorenweg, Porz-Ensen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Parkverhalten Utestraße in Wahnheide

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sanierung Geh und Radweg auf der Alfred-Schütte Allee

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsberuhigung in der Neuen Eller Straße in Porz-Eil durch Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsberuhigung in der Hans-Kalscheuer-Straße in Westhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen