Aug 25

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 25. August 2022 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (61)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Einholung eines Stimmungsbildes zur Möglichkeit eines Livestreams der Sitzungen des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Invasive Wildgänse in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Beantwortung der Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates betreffend Invasive Wildgänse in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Neubewertung von Energiesparmaßnahmen im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.3.1

Neubewertung von Energiemaßnahmen im öffentlichen Raum, Anfrage aus der Sitzung am 19.05.2022, hier TOP 1 .4

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.4

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Ausstiegspfad aus Erdgas

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.4.1

Ausstiegspfad aus Erdgas

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.5

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.5.1

Veränderte Herkunft der Steinkohle für das HKW Rostock in Folge des Kohleembargos gegen Russland hier: Beantwortung der Anfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Naturschutzgebiet Oberer Mutzbach Der Antrag der FDP-Fraktion wurde unter TOP 4.2.1 behandelt

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.2

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Umstellung auf Wärmepumpenversorgung bei Wohnungseigentümergemeinschaften forcieren

Ergebnis: zurückgestellt

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagess

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.2

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.3

Kleingartenordnung Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.5

Sperrung Kitschburger Straße

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Konzept zur Neuausweisung und Erweiterung einzelner Naturschutzgebiete in Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

27

Naturschutzgebiet Oberer Mutzbach

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.2.1.1

Änderungsantrag zu Vorlage 0862/2022

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.2

PFC-Belastung - Kölner Süden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.2.1

PFC-Belastung Kölner Süden

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2.3

Gestaltungsplanung zur Erweiterung der Kooperationsgrabfeldes "Bestattungsgärten Köln" auf dem Kölner Nordfriedhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Stadtradeln 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Gutachten Holzkohlegrillanlagen - Betriebe in der Weidengasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.12

Entlastungen bei der Steigerung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.13

Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.14

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.15

Sachstand Kölner Stadttauben-Modell

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.16

Sachstand Nutzung landwirtschaftlicher Flächen und Kriterien zur Verpachtung "Urbane Landwirtschaft in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.17

Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd; Eröffnung des Pionierparks am 22. September 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

7.18

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 29. Juli 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung zur Anfrage v. 20.01.2022, Session-Nr. 4269/2021 - Ausschluss von Steingärten

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Stellungnahme zu einer mündlichen Anfrage von SB Herrn Dr. Albach zu 0261/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage von Herrn Becker betreffend Wasserversorgungssicherheit in Köln

9.2

Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn betreffend Wasserversorgungssituation für Köln

9.3

Mündliche Anfrage von Frau Röhrig betreffend Übermäßige Pflege von öffentlichen Flächen mit Rasenmähern

9.4

Mündliche Anfrage von Herrn Zimmermann betreffend Köln-spezifische Förderung von PV-Anlagen

9.5

Mündliche Anfrage von Frau Gabrysch betreffend Erforderliche Kapazitäten zur Erhaltung des vorhandenen Grüns in Köln

Details

Beginn
25.08.2022 16:00 Uhr
Ende
25.08.2022 17:55 Uhr
Ort
Ratssaal