Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Tätigkeitsbericht 2018 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Datenschutz bei der Vorlage von Impfausweisen" aus der Sitzung vom 04.02.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergebnisbericht Jugendbefragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Prüfung der Verbesserung des Informationsangebots über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erfahrungsbericht zur Inklusionsvereinbarung 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe zur Kölner Stadtordnung zum Modellsport; Mitteilung über den aktuellen Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

Teilnahme der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Köln am Kölner CSD 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018) und Zwischenbericht zum "Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes"

Ergebnis: zurückgestellt

Prämierung des zentralen BEM-Verfahrensder Stadt Köln durch den Landschaftsverband Rheinland

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung vom 12.11.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Widerspruchsmöglichkeiten zur Weitergabe von Meldedaten durch das Einwohnermeldeamt" zur Sitzung vom 25.03.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erweiterung der "Sag´s-uns-App" der Stadt Köln um zwei Kategorien"

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Das Kölner Taxigewerbe und Uber"

Ergebnis: zurückgestellt

Mündliche Anfrage betreffend "PFC-haltiger Löschschaum"

Mündliche Anfrage betreffend "Freiwillige Feuerwehr Kalk"

Mündliche Anfrage betreffend "Kameras mit Mikrofoneinrichtungen in U-Bahnen"

Mündliche Anfrage betreffend "Nutzungskonflikt Außengastronomie und Barrierefreiheit"

Mündliche Anfrage betreffend "Autofahrten bei Hochzeitsfeiern"

Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Führerscheinumtausch online ermöglichen"

Ergebnis: zurückgestellt

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen – Stadtbezirk Lindenthal: 31. Stadtteilfest „Lindenthaler Flair“"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland

Ergebnis: zurückgestellt

Bedarfsfeststellung über die Beschaffung eines Einsatzleitwagens und zwei Multifunktionsfahrzeuge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beteiligungsrechte des Integrationsrates, hier: Anregung zur Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien