Jan 15

Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 15. Januar 2026 um 15:35 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (40)

1

Aktuelle Stunde: Winterhilfe für obdachlose Menschen – Aktuelle Lage und Handlungsbedarf

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Mündlicher Bericht des Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Mündlicher Bericht der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Köln - Liga Wohlfahrt

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Gleichstellungsrelevante Themen

4

Integration und Vielfalt

4.1

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

4.2

Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.3

Mitteilungen aus dem Bereich Integration und Vielfalt

4.3.1

Sprach- und Integrationsmittlungspool für die Stadt Köln – bikup Jahresbericht 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3.2

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 01/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3.3

Präsentation der Vorstudie zur Weiterentwicklung des Konzepts zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln

6

Arbeit

6.1

Jobcenter Köln

6.1.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Arbeitsmarktförderung

7

Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung

7.1

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1 und 3, 51143 Köln-Porz - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung 2025/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

9

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1

Förderungen von im Stadtgebiet Köln anerkannten Betreuungsvereinen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Ausschussempfehlungen an den Rat

10.1

Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10.2

Anpassung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln auf der Grundlage einer überarbeiteten Gebührenkalkulation

Ergebnis: ohne Votum behandelt

11

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

12

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

12.1

Anfragen und Beantwortungen aus früheren Sitzungen

12.1.1

Maßnahmen zur Förderung sozial gemischter Stadtteile in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

29

Maßnahmen zur Förderung sozial gemischter Quartiere (AN/0695/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen in anderen Ausschüssen

12.3

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

12.3.1

Syrische Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

33

Beantwortung einer Anfrage der AfD Fraktion zu "Syrische Flüchtlinge in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3.2

Versorgung von Menschen aus Krisengebieten

Ergebnis: Sache ist erledigt

35

Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0028/2026 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Versorgung von Menschen aus Krisengebieten

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3.3

Aktuelle Situation der Beleghebammen in Köln

Ergebnis: vertagt

13

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

14

Mitteilungen

14.1

Neue Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamtes / IT.NRW 2024 bis 2050/2070

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2

Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
15.01.2026 15:35 Uhr
Ende
15.01.2026 17:54 Uhr
Ort
Ratssaal