Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 04. Dezember 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (72)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage, betr.: Herbol-Gelände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplätze in den Stadtteilen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Chorweiler und Kalk"(AZ.: 02-1600-168/16)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation, verschmutzte Gehwege Fridolinstraße in Neu-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-75/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Annahme der Schenkung von 30 Streichinstrumenten an die KGS Baadenberger Straße 111, Platenstraße 7-9, 50825 Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Parkraumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkraumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umzug der GGS Görlinger Zentrum - Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 09.10.2017 (Anmerkung: die Beantwortung erfolgt mündlich in der Sitzung durch die Leiterin des Amtes für Schulentwicklung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fahrradständer – Einzelhandel effizient fördern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Status des Grundstücks Akazienweg 187
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/1670/2017, Anfrage FDP/Piraten-Fraktion, Status des Grundstücks Akazienweg 187
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Rheinische Musikschule, Regionalschule Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Baubeginn für die Schienenverlängerung der Straßenbahnlinie 3 in Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeginn für die Schienenverlängerung der Straßenbahnlinie 3 in Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Ampelabbau im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lebendige Quartiere erhalten – Verdrängung frühzeitig identifizieren und verhindern!
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 8.3, Lebendige Quartiere erhalten - Verdrängung frühzeitg identifizieren und verhindern!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Neue Ladezone und Fahrradabstellplätze in der Körnerstraße vor Haus Nr. 96 - 98
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Radweg Militärringstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Eisen- und Kohlenstraße entlasten
Ergebnis: zurückgestellt
Essbares Ehrenfeld anpflanzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der FDP/Piraten-Fraktion, betr.: Hundefreilaufflächen in Vogelsang
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge der Ratsgruppe GUT, betr.: Runder Tisch Kultur - Heliosgelände (verwiesen aus dem Kulturausschuss, Sitzung 10.10.2017 und dem Stadtentwicklungsausschuss, Sitzung 09.11.2017)
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
Parkraumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parkraumkonzept
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Parkraumkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Projekt "Gemeinsames Kochen mit Geflüchteten und Locals in Köln-Ehrenfeld" (Antrag Nr. 15 auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der BV 4 (Jahresbericht) - Nachtrag
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunne, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Köln - Sozialraum Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Bezirkssportanlage Everhardstraße in Köln-Ehrenfeld hier: Belagsänderung von Tenne in Kunststoffrasen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss Neubau Brücke Weinsbergstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 10.6 wird unter TOP 9.6 behandelt
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Auswirkungen der 1. Änderung der Kölner Stadtordnung
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Planfeststellungsverfahren für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord (BAB 1 / BAB 57) einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter auf dem Gebiet der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung des gebundenen Ganztags an der Geschwister-Scholl-Realschule in Ehrenfeld ab Schuljahr 2018/19
Ergebnis: ungeändert beschlossen
262. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wettbewerb Zukunft Wohnen - Weiterentwicklung von Bestandssiedlungen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Stadt Köln an die Bezirksregierung Köln nach §45 Absatz 1b Nr. 5 der StVO: Temporeduzierung auf der A57 in Höhe Blücherpark/Kleingärten. Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen u. d. Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einhaltung von Tempo 30 auf dem Goldfasanenweg in Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfrage zur Informationsveranstaltung zum Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021 2177/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunfts- und bedarfsorientiertes Ressourcenmanagement für schutzsuchende Menschen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Stärkung standortübergreifende Betreuung und Steuerung Ehrenamtler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Durchforstungsplanung 2018 zur Pflege des städtischen Waldes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Start der Helios-Gesamtschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsinformationen zur Vogelsanger Straße (1. BA: Innere Kanalstraße bis Ehrenfeldgürtel)
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 04.12.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 04.12.2017 20:50 Uhr
- Ort
- Raum 116