Rat
Donnerstag, 26. September 2019 um 15:42 Uhr
Tagesordnung (107)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Schenkung an das Museum Schnütgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Hafenausbau Godorf: Beendigung der planungsrechtlichen Verfahren"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und der Gruppe BUNT betreffend "Frischezentrum in Marsdorf realisieren!"
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Organisatorischer Wechsel des Amtes 23 und Änderung der Ordnungsnummer Dez. VIII zu Dezernat III"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion und von RM Gerlach betreffend "Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Die Zukunft des Zeughauses"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Umweltmaut ÖPNV-Abgabe"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Prüfung eines zusätzlichen Streetworkkonzepts für „Problemgruppen“ aus Erwachsenen im öffentlichen Raum"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Sicherheit im Bezirk stärken - Veedelsschutzmann erhalten"
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Hafenausbau Godorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Aufsichtsräte Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 25.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Ausbau des Godorfer Hafens"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 26.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD- Fraktion betreffend "Studentisches Wohnen am Justizzentrum ermöglichen!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 25.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe Rot-Weiß betreffend "Städtisches Sicherheitskonzept für den Ebertplatz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 16.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "„Klimastreik“ am 20. September – Zusatzurlaub auf Kosten der Steuerzahler?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 25.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "MiStra – Auffällige Asylbewerber in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 26.09.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zahlung von Sitzungsgeld für Mitglieder des Integrationsrates bei Teilnahme an den Arbeitskreisen – Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: zurückgestellt
Ortsrecht
Satzungen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Richtlinie für die Anerkennung und Förderung Interkultureller Zentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie zur Förderung nach § 11 Absatz 2 ÖPNVG NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen u.-verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Hj. 2019 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Erhöhung der Institutionellen Förderung des Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler, Köln e.V
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" hier:
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nutzungsvertrag MiQua
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lieferung von Kinderspielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Miteinander-Preis Köln für Demokratie und Vielfalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme einer neuen Schule in den Verbund Kölner Europäischer Grundschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern - Sachstand zum 1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet: Verlängerung der Buslinie 423
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung der GbR Historische Mitte
Ergebnis: geändert beschlossen
Auslagerung der Klassen an der Grundschule Hauptstraße 432 in 51143 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung
Ergebnis: zurückgestellt
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Instandsetzung und Erweiterung der Waldschule Köln im Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen
Ergebnis: geändert beschlossen
Schließung und Rückbau der städtischen Unterkunft für Geflüchtete am Standort Eygelshovener Straße 33, 50999 Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65520/02 Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66498/03 Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73479/08 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: "Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03) - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, 2. Teilaufhebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 70439/07 Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 60539/04 Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth; 71376/03; Satzungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70451/03 Arbeitstitel: "MHD Gelände" in Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Wahlen
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubenennung eines Mitgliedes des Ausschusses Soziales und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RheinEnergie AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahl eines ordentlichen und ggf. eines stellvertretenden Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Stadtentwicklungsausschuss"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 "Wahlen" hier: Neubesetzung Aufsichtsräte, weitere Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
"Lastenräder für Köln": Finale Erhöhung des Fördervolumens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
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Gremien
Details
- Beginn
- 26.09.2019 15:42 Uhr
- Ende
- 26.09.2019 19:21 Uhr
- Ort
- Ratssaal