Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden gem. § 31 Abs. 1 i.V.m. 34 Abs.1 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verpflichtung von Frau Maren Franke (Nachfolge Friederike Steinmetz) CDU und Verpflichtung von Frau Eva Porsch (Nachfolge Manfred Kreische) KlimaFreunde

Ergebnis: Sache ist erledigt

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Vorlaufgrün an Ampeln für Radfahrende und zu Fuß Gehende (AZ: 02-1600-182-20)

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgereingabe gem. § 24 GO AZ 34-22S hier: Antrag auf Beendigung der Städtepartnerschaft mit Wolgograd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO - Verbesserung der App Sag's uns und Aufbau eines Hinweis- und Beschwerdeportals

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Uns Bürger*innen stinkt's" Aktenzeichen 66/22 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW bezüglich strategischer Maßnahmen zur Reduzierung des Fachpersonalmangels in der ambulanten und stationären Kinderkrankenpflege bei den Kliniken der Stadt Köln sowie bei ambulanten Trägern

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ausverkauf des Deutzer Hafens stoppen“

Ergebnis: zurückgestellt

Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mündliche Anträge

Schriftliche Anträge

Mündliche Anfragen

Schriftliche Anfragen

Anfragen aus früheren Sitzungen

Mündliche Mitteilungen

Information über die Änderung des § 24 GO NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schriftliche Mitteilungen

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Stadtlogo der Stadt Köln", AZ.: 87/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Bedarfsabhängige Ampeln", AZ.: 40/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

Liste offener Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW für den Ausschuss

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Baumschutzsatzung - Kosten für Ausgleichzahlungen neu definieren“ Aktenzeichen 146-21 S

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW vom 01.08.2022- „Neue Lehrpläne für Gymnasium und Gesamtschulen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nachrichtliche Information über vom Verkehrsausschuss beschlossene Beteiligungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einrichtung eines Bürgerrates im Bereich Mobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen