- Sitzungen
- Verkehrsausschuss
Verkehrsausschuss
Dienstag, 19. Januar 2021 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (62)
Bestellung einer Schriftführerin für den Verkehrsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation des ÖPNV in der Zeit der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Severinsbrücke (B55), Prüfingenieurleistungen im Zuge der Nachrechnung der Severinsbrücke gemäß Nachrechnungsrichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung einer Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen durch den Rhein-Erft-Kreis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
Baubeschluss fu¨r den Umbau der Oskar-Ja¨ger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gela¨nde
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zur Vorlage 1939/2020 „Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungs-beschluss “
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/Tunnelbereich
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Qualitätsmanagement-Tools für die Kölner Lichtsignalanlagen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen
10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue Anfragen
Beschleunigung der ÖPNV Roadmap
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen
Ergebnis: Sache ist erledigt
E-Scooter und Freefloater-Leihräder im Straßenraum sind Sondernutzung – Was sind die Konsequenzen?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Busspur Innere Kanalstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand der Planungen Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SVK Bezirk Innenstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
ÖPNV Roadmap - aktueller Sachstand
Ergebnis: Sache ist erledigt
Welches Gremium berät und entscheidet über Lückenschlüsse in Radverkehrskonzepten?
Ergebnis: zurückgestellt
Regenbogen Zebrastreifen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Generalsanierung der Schlackstraße, hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalinstandsetzung der Friedrich-Karl-Straße in Abschnitten zwischen Hausnummer 224-236 und 238-270, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushalts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Klassifizierungsänderung Venloer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsunfallentwicklung, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortsetzung Logistikforum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ortsumgehung Köln-Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Kommunikationskonzept für die Ost-West-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Förderungen für Planungen von Schieneninfrastrukturprojekten
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.01.2021 16:05 Uhr
- Ende
- 19.01.2021 16:52 Uhr
- Ort
- Ratssaal