Jan 19

Verkehrsausschuss

Dienstag, 19. Januar 2021 um 16:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (62)

1

Bestellung einer Schriftführerin für den Verkehrsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern

3

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

4

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Situation des ÖPNV in der Zeit der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.2

Severinsbrücke (B55), Prüfingenieurleistungen im Zuge der Nachrechnung der Severinsbrücke gemäß Nachrechnungsrichtlinie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Einführung einer Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen durch den Rhein-Erft-Kreis

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

3.4.1

Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3.4.2

Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3.4.3

ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

3.5

Verwendung der Stellplatzablösemittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.2

Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.2.1

Baubeschluss fu¨r den Umbau der Oskar-Ja¨ger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gela¨nde

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.3

Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.4.1

Änderungsantrag zur Vorlage 1939/2020 „Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln, Umgestaltung des Ebertplatzes – Bedarfsfeststellungs-beschluss “

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.5

275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.6

Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/Tunnelbereich

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.7

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.8

Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Qualitätsmanagement-Tools für die Kölner Lichtsignalanlagen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.9

10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.9.1

10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Beschleunigung der ÖPNV Roadmap

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.2

Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.3

E-Scooter und Freefloater-Leihräder im Straßenraum sind Sondernutzung – Was sind die Konsequenzen?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Busspur Innere Kanalstraße

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Sachstand der Planungen Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SVK Bezirk Innenstadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

ÖPNV Roadmap - aktueller Sachstand

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Welches Gremium berät und entscheidet über Lückenschlüsse in Radverkehrskonzepten?

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Regenbogen Zebrastreifen

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.1.1

Generalsanierung der Schlackstraße, hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Generalinstandsetzung der Friedrich-Karl-Straße in Abschnitten zwischen Hausnummer 224-236 und 238-270, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushalts

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Klassifizierungsänderung Venloer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Verkehrsunfallentwicklung, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Fortsetzung Logistikforum

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Ortsumgehung Köln-Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Verkehrsführungskonzept Altstadt

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.10

Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.11

Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Kommunikationskonzept für die Ost-West-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Förderungen für Planungen von Schieneninfrastrukturprojekten

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
19.01.2021 16:05 Uhr
Ende
19.01.2021 16:52 Uhr
Ort
Ratssaal