Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 12. März 2018 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (58)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Veranstaltung für Flüchtlingsfrauen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht 2017 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördertopf "Entwicklungszusammenarbeit 2017"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung der mündlichen Anfrage des MdR Hegenbarth in der AVR-Sitzung vom 29.01.2018 betreffend "Beratungsmobil der Kölner Initiative"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage des MdR Richter in der AVR-Sitzung vom 11.12.2017 betreffend "Unterschiedliche Regelungen in Vertretungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Zielbild 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilung zum Antrag AN/0135/2018 der Fraktion DIE GRÜNEN in der BV 7 (Porz)
Ergebnis: zurückgestellt
Personalrisikomanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalrisikomanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung betreffend "Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 18.01.2018 betreffend "Kölner Umweltzone"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Transparenzbericht zur Verwaltungsreform
Ergebnis: Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische geflüchtete Personen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages bezüglich Spielhallen und Sportwetten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Stärkung der Bereiche Sicherheit und Ordnung, Ausländerwesen und Bürgerdienste
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Gefährdung von Fußgängern durch Radfahrer" zur Sitzung am 11.12.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 23.01.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Aufrüstung des Ordnungsamtes – Wurden die Risiken berücksichtigt?" zur Sitzung am 29.01.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 01.03.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Bleiberechte in Köln – Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen aus Köln entwickelt?" zur Sitzung am 29.01.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2017" zur Sitzung am 29.01.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in 2018" zur Sitzung am 29.01.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung vom 28.02.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Auszubildende der städtischen Kliniken, die bei der Stadt angestellt sind" zur Sitzung am 07.03.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr" zur Sitzung am 07.03.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung vom 12.03.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr – Sachstand 2017" zur Sitzung am 07.03.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen"
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme der Verwaltung vom 02.02.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Gruppe BUNT betreffend "Edelgard schützt - auch im Rathaus!"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Richtlinie für die Benennung von Straßen
Ergebnis: zurückgestellt
Mitgliedschaft der Stadt Köln in der Votemanager Anwender Gemeinschaft e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: zurückgestellt
Anhebung der Wertgrenze für beschränkte Ausschreibungen von Bauleistungen im Rahmen des Reformprojekts "Neugestaltung der Vergabeprozesse"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Zuständigkeitsordnung - Anpassung der Wertgrenzen für Rats- und Ausschusszuständigkeiten bei Baumaßnahmen, Bedarfsfeststellung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Neues IV-Verfahren Betreuungsfachanwendung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rückgabe eines Maori-Schädels (toi moko) aus dem Bestand des Rautenstrauch-Joest-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verträge mit der AWB GmbH zur Abfallentsorgung und Straßenreinigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie des Förderprogramms „Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2018 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ebertplatz: Weiterentwickeltes Zwischennutzungskonzept
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vertrag über die Reinigungsleistungen im Kölner Stadtgebiet (haushaltsfinanziert)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 12.03.2018 17:05 Uhr
- Ende
- 12.03.2018 19:37 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)