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Mobilitätsausschuss
Dienstag, 28. April 2026 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (77)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Radpendlerroute statt Radschnellweg Köln-Frechen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Radpendlerroute statt Radschnellweg Köln-Frechen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatz-Dashboard
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 1.3 – Parkplatz-Dashboard
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkplatz-Dashbord hier: Antrag der Fraktion der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 19.02.2026 TOP 1.3
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baustellenumsetzungsmanagement stärken! Effizienz, Koordination und Transparenz – mit KI verbessern
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag zu TOP 3.3. “Baustellenumsetzungsmanagement stärken!
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zum Antrag AN/0446/2026: „Baustellenumsetzungsmanagement stärken!"
Ergebnis: vertagt
Nacht-Fußverkehrschecks durchführen – Angsträume beseitigen
Ergebnis: geändert beschlossen
Sichere Kreuzungen und Querungen durch vorgezogene Seitenräume (Gehwegna-sen/“freie Ecken“ und „freie Strecken“) – Prioritäre Umsetzung als zentrales Instrument der Erhöhung der Verkehrssicherheit für ungeschützte Verkehrsteilnehmende
Ergebnis: geändert beschlossen
Sichere Kreuzungen und Querungen durch vorgezogene Seitenräume (Gehwegnasen/“freie Ecken“ und „freie Strecken“) – Umsetzung auch als Instrument für die Ordnung der Fahrrad-Leihsysteme
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ergänzungsantrag zu AN/0598/2026 – Sichere Kreuzungen und Querungen (...)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Mobilitätsausschuss)
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Verkehrsuntersuchung zur Verträglichkeit einer geänderten Radverkehrsführung auf der Mülheimer Brücke – Vergabe einer freiberuflichen Leistung: MIKROSIMULATION
Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Machbarkeitsstudie einer vereinfachten Variante zur Stadion-Sonderhaltestelle
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu 0515/2025 - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Sonderhaltestelle Stadion: Weitere Prüfaufträge für einfachere Varianten
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu 0515/2025 - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Hitzelerstraße (in östliche Richtung) bis Wendebereich in Köln-Raderthal
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Unter Buschweg von Rodderweg bis Industriestraße in Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert empfohlen
296. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Baubeschluss für den Neubau des Anschlusses der Militärringstraße/Stolberger Straße, des Kreisverkehrsplatzes Stolberger Straße/Wendelinstraße/Vitalisstraße, für die Umgestaltung der Anschlüsse d. Militärringstraße/Aachener Straße und Militärringstr.
Ergebnis: ohne Votum behandelt mit erneuter Wiedervorlage
Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: vertagt
Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd
Ergebnis: vertagt
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 20.01.2026 betr. "Auswirkungen und Gegenmaßnahmen der Stadt Köln bei der drohenden Doppelsperrung der linksrh. Bahnverbindung Köln-Bonn 2028-2030"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 03.03.2026 betr. „Umgestaltung der Deutzer Freiheit“ (AN/0306/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung des Adventsverkehrs 2025 in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage der FDP/KSG Fraktion vom 13.01.2026 aus der Sitzung des MA vom 20.01.2026 betreffend „Auswertung des Adventsverkehrs 2025 in Köln“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand L 82n, Umfahrungsstraße Zündorf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 03.03.2026 betreffend "Sachstand L 82n, Umfahrungsstrße Zündorf", AN/0303/2026
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion SPD aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Einrichtung von Schulstraßen in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Borchers aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 03.03.2026 (AN/1741/2022) betreffend „Sachstand zur Verkehrssituation in und an der Steyler Straße in Holweide“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Warnstreik in ganz NRW - doch nur in Köln stehen die Bahnen still!
Ergebnis: vertagt
Politisches Begleitgremium Ost-West-Achse und Sachstände
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Mobilitätsausschuss vom 28.04.2026 betreffend "Politisches Begleitgremium Ost-West-Achse und Sachstände", AN/0582/2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterhaltskosten von Stadtbahntunneln
Ergebnis: vertagt
Geschwindigkeitskontrollen auf Kölner Stadt-/Autobahnen und Schnellstraßen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Geschwindigkeitskontrollen auf Kölner Stadt-/Autobahnen und Schnellstraßen"(0654/2026)
Ergebnis: vertagt
Sanierung der Neusser Landstraße (B9) in Köln-Worringen
Ergebnis: vertagt
Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inhalt und Ablauf von Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel in den Jahren 2023 und 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Statistische Nachrichten 2/2026 Kraftfahrzeuge in Köln am 31.12.2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Maßnahmen zum Schutz Erholungssuchender in städtischen Grünanlagen-Tempo Lastenräder“, Aktenzeichen 37/24 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur temporären Beschilderung der RadPendlerRoute 2 anlässlich der zu erwartenden Sperrungen der S11
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorlaufbetrieb S 13 – Betriebskonzept im Jahresfahrplan 2027
Ergebnis: Kenntnis genommen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierungen städtische Rheinbrücken – aktueller Sachstand
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln
Ergebnis: vertagt
Start der Beteiligung zum Modellprojekt „Lebenswertes Winzerveedel – Gut unterwegs, gerne da!“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Adventsverkehr 2025:
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Sachstand zur Auslieferung der Niederflurbahnen von Alstom
Ergebnis: Sache ist erledigt
Positionspapier zur Reform der ÖPNV-Finanzierung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Logistikzentrum Frankfurter Straße/Maarhäuser Weg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beschluss zur Einführung einer Nahverkehrsabgabe
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 28.04.2026 16:00 Uhr
- Ende
- 28.04.2026 18:18 Uhr
- Ort
- Ratssaal