Apr 28

Mobilitätsausschuss

Dienstag, 28. April 2026 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (77)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Radpendlerroute statt Radschnellweg Köln-Frechen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4

Radpendlerroute statt Radschnellweg Köln-Frechen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Parkplatz-Dashboard

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Änderungsantrag zu TOP 1.3 – Parkplatz-Dashboard

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Parkplatz-Dashbord hier: Antrag der Fraktion der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 19.02.2026 TOP 1.3

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Baustellenumsetzungsmanagement stärken! Effizienz, Koordination und Transparenz – mit KI verbessern

Ergebnis: vertagt

9

Änderungsantrag zu TOP 3.3. “Baustellenumsetzungsmanagement stärken!

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10

Änderungsantrag zum Antrag AN/0446/2026: „Baustellenumsetzungsmanagement stärken!"

Ergebnis: vertagt

1.4

Nacht-Fußverkehrschecks durchführen – Angsträume beseitigen

Ergebnis: geändert beschlossen

1.5

Sichere Kreuzungen und Querungen durch vorgezogene Seitenräume (Gehwegna-sen/“freie Ecken“ und „freie Strecken“) – Prioritäre Umsetzung als zentrales Instrument der Erhöhung der Verkehrssicherheit für ungeschützte Verkehrsteilnehmende

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Sichere Kreuzungen und Querungen durch vorgezogene Seitenräume (Gehwegnasen/“freie Ecken“ und „freie Strecken“) – Umsetzung auch als Instrument für die Ordnung der Fahrrad-Leihsysteme

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

14

Ergänzungsantrag zu AN/0598/2026 – Sichere Kreuzungen und Querungen (...)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Mobilitätsausschuss)

3.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss: Verkehrsuntersuchung zur Verträglichkeit einer geänderten Radverkehrsführung auf der Mülheimer Brücke – Vergabe einer freiberuflichen Leistung: MIKROSIMULATION

Ergebnis: Von der Verwaltung abgesetzt

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

20

Machbarkeitsstudie einer vereinfachten Variante zur Stadion-Sonderhaltestelle

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

21

Änderungsantrag zu 0515/2025 - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

22

Sonderhaltestelle Stadion: Weitere Prüfaufträge für einfachere Varianten

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

23

Änderungsantrag zu 0515/2025 - Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Haltestelle Rheinenergie-Stadion (nur Haltestelle für den Sonderverkehr)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hitzelerstraße von Hitzelerstraße (in östliche Richtung) bis Wendebereich in Köln-Raderthal

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Unter Buschweg von Rodderweg bis Industriestraße in Köln-Sürth

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

296. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Baubeschluss für den Neubau des Anschlusses der Militärringstraße/Stolberger Straße, des Kreisverkehrsplatzes Stolberger Straße/Wendelinstraße/Vitalisstraße, für die Umgestaltung der Anschlüsse d. Militärringstraße/Aachener Straße und Militärringstr.

Ergebnis: ohne Votum behandelt mit erneuter Wiedervorlage

4.6

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd

Ergebnis: vertagt

29

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd

Ergebnis: vertagt

5

Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Beantwortung einer schriftl. Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 20.01.2026 betr. "Auswirkungen und Gegenmaßnahmen der Stadt Köln bei der drohenden Doppelsperrung der linksrh. Bahnverbindung Köln-Bonn 2028-2030"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.2

Beantwortung einer schriftl. Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses am 03.03.2026 betr. „Umgestaltung der Deutzer Freiheit“ (AN/0306/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.3

Auswertung des Adventsverkehrs 2025 in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

35

Beantwortung einer Anfrage der FDP/KSG Fraktion vom 13.01.2026 aus der Sitzung des MA vom 20.01.2026 betreffend „Auswertung des Adventsverkehrs 2025 in Köln“

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.4

Sachstand L 82n, Umfahrungsstraße Zündorf

Ergebnis: Sache ist erledigt

37

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 03.03.2026 betreffend "Sachstand L 82n, Umfahrungsstrße Zündorf", AN/0303/2026

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

5.1.5

Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Ergebnis: Sache ist erledigt

39

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion SPD aus der Sitzung vom 03.03.2026 (AN/0311/2026) betreffend "Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitsanzeigetafeln"

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

5.1.6

Einrichtung von Schulstraßen in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

41

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung Mobilitätsausschuss vom 03.03.2026 (AN/0313/2026) betreffend "Einrichtung von Schulstraßen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Borchers aus der Sitzung des Mobilitätsausschusses vom 03.03.2026 (AN/1741/2022) betreffend „Sachstand zur Verkehrssituation in und an der Steyler Straße in Holweide“

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Warnstreik in ganz NRW - doch nur in Köln stehen die Bahnen still!

Ergebnis: vertagt

5.2.2

Politisches Begleitgremium Ost-West-Achse und Sachstände

Ergebnis: Sache ist erledigt

46

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Mobilitätsausschuss vom 28.04.2026 betreffend "Politisches Begleitgremium Ost-West-Achse und Sachstände", AN/0582/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2.3

Unterhaltskosten von Stadtbahntunneln

Ergebnis: vertagt

5.2.4

Geschwindigkeitskontrollen auf Kölner Stadt-/Autobahnen und Schnellstraßen

Ergebnis: Sache ist erledigt

49

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Geschwindigkeitskontrollen auf Kölner Stadt-/Autobahnen und Schnellstraßen"(0654/2026)

Ergebnis: vertagt

5.2.5

Sanierung der Neusser Landstraße (B9) in Köln-Worringen

Ergebnis: vertagt

6.2.12

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

5.2.6
6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

6.2

Sonstige Mitteilungen

6.2.1

ÖPNV-Netzentwicklung - Sachstand 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.2

Inhalt und Ablauf von Planfeststellungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.3

Betriebsqualität im Schienenpersonennahverkehr in der Region Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.4

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.5

Verwendung der Stellplatzablösemittel in den Jahren 2023 und 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.6

Sachstandsbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.7

Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.8

Kölner Statistische Nachrichten 2/2026 Kraftfahrzeuge in Köln am 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.9

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Maßnahmen zum Schutz Erholungssuchender in städtischen Grünanlagen-Tempo Lastenräder“, Aktenzeichen 37/24 S

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.10

Sachstandsbericht zur temporären Beschilderung der RadPendlerRoute 2 anlässlich der zu erwartenden Sperrungen der S11

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.11

Vorlaufbetrieb S 13 – Betriebskonzept im Jahresfahrplan 2027

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.12

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.13

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.14

Sanierungen städtische Rheinbrücken – aktueller Sachstand

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

6.2.15

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz in Köln

Ergebnis: vertagt

6.2.16

Start der Beteiligung zum Modellprojekt „Lebenswertes Winzerveedel – Gut unterwegs, gerne da!“

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.17

Adventsverkehr 2025:

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

7.1

Sachstand zur Auslieferung der Niederflurbahnen von Alstom

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.2

Positionspapier zur Reform der ÖPNV-Finanzierung

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3

Logistikzentrum Frankfurter Straße/Maarhäuser Weg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.4

Beschluss zur Einführung einer Nahverkehrsabgabe

Ergebnis: Sache ist erledigt

Details

Beginn
28.04.2026 16:00 Uhr
Ende
28.04.2026 18:18 Uhr
Ort
Ratssaal