Sep 02

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Dienstag, 02. September 2025 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (62)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Kurzzeitparkzone Friedhof Volkhovener Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Ausfälle S6 und S11 im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Kunstrasenplätze im Stadtbezirk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Anfrage Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit und Sauberkeit auf Spielplätzen und in Grünanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Sachstandsanfrage zum Austausch der maroden Sitzbänke am Marktplatz in Heimersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8
7.1.9

Anfrage zur Sperrmüllproblematik in Chorweiler und Chorweiler Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.10

Zusammenlegung der Jugendpflegestellen Chorweiler und Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.11

Nutzung Schulhof der Gemeinschaftsgrundschule und Förderschule Soldiner Str. in Lindweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Lärmschutz Sportplatz in Esch zu AN/0848/2025 Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.1.1

Planung und Errichtung einer Kindertagesstätte im Stadtteil Merkenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Förderung des Brauchtums in den Veedeln – Sicherung der Durchführung im Stadtbezirk Chorweiler 2026 – Mittelvergabe Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Ausbau des Pescher Pfads von Pesch nach Auweiler Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Aufstellung eines Seitenlinienradars auf der Neusser Landstraße B9 in Fühlingen Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Umgestaltung des Spielplatz Spreeweg West in Köln-Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Beiräte bei der KölnBäder GmbH (Bäderbeiräte) hier: Benennung von Mitgliedern für den Beirat für das Chorweilerbad

Ergebnis: vertagt

9.1.3

Benennung von Planstraßen im Baugebiet Südlich Baptiststraße

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.4

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: vertagt

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend dem VEP Nummer 63552/01: "Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand in Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln und der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln, hier: Anpassung aufgrund der Änderung der Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Flächenbericht 2024 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Digitale & hybride Gremiensitzungen: Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Köln. Gestaltet. Außengastronomie. Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Mitteilung über den Beschluss 0971/2025 Finanzausschuss vom 26.05.2025 zum Wegfall Freigabevorbehalt im Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Installation von Pollern am Athener Ring 26-28, Aktenzeichen 142/24

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Sportentwicklungsplanung – Vergabegrundsätze Sportstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Errichtung einer inklusiven Wohnanlage Escher Str. 31

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Qualitätsbericht 2024 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Bürgereingabe nach §24 GO NRW - Regelwidriges Abstellen/Parken von Wohnwagen, Az. 61/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): hier Beteiligung der BVen nach Marktöffnung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Baufortschrittsbericht BV6 – Generalinstandsetzung Neusser Landstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Arbeitsergebnisse der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1
11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Zimmermann Situation um den Öffentlichen Personennahverkehr im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
02.09.2025 17:00 Uhr
Ende
02.09.2025 17:45 Uhr
Ort
Großer Saal