Okt 31

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 31. Oktober 2019 um 15:07 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (70)

1

Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung der Anfrage des RM Frau De Bellis aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 04.07.2019 betr. Umgestaltung Plätze

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Institut der deutschen Wirtschaft: "Köln hat Probleme auf Wohnungsmarkt verschlafen" hier: Beantwortung der Anfrage AN/1149/2019 der FDP – Fraktion zu TOP 2.2.1 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Mündliche Anfrage RM Sterck zur Baulücke Richard-Wagner-Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.1.1

Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

10

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Status Förderprojekt "Grün hoch 3; Dächer, Fassaden, Höfe

Ergebnis: Sache ist erledigt

13

Status Förderprojekt GRÜN hoch³ Dächer, Fassaden, Höfe

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.2

Leerstehende Wohnungen im „Nachtigallenhof“ in Wahn

Ergebnis: Sache ist erledigt

15

Leerstehende Wohnungen im "Nachtigallenhof" in Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.3

Wie können Verwaltung und Ausschussvorsitzender die Veröffentlichung der Niederschriften beschleuinigen?

Ergebnis: Sache ist erledigt

17

Beantwortung einer Anfrage von RM Wortmann betreffend "Wie können Verwaltung und Ausschussvorsitzender die Veröffentlichung der Niederschriften beschleunigen?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.4

Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

4.2.1

219. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

27

Änderungsantrag zur Vorlage 1136/2019, Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: endgültig abgelehnt

28

Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Ehrenfeld, 1136/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.3

Werkstattverfahren Hallen Kalk Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

31

ÄA zu TOP 6.4 Werkstattverfahren Hallen Kalk – MEHR GRÜN FÜR KALK!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

32

Änderungsantrag zu TOP 6.3 Werkstattverfahren Hallen Kalk; Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6.4

Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Köl

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.7

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

37

Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch;Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

45

Änderungsantrag TOP 10.3 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/02 Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln Merheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth; 71376/03; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15.2

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen, Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße

Ergebnis: zurückgestellt

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Mitteilungen

17.1

Erneute Offenlage nach § 4 Abs. 3 i.v.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) Nr. 7440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Studentisches Wohnen am Justizzentrum

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Bericht "Wohnen in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Kölner Stadtmodell hier: Sachstand 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Parken der Reisebusse am linken Rheinufer/Logistikkonzept Rheinufer

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

215. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Universitätsklinik zu Köln, Baufeld West in Köln-Lindenthal hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange § 4 Absatz 2

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" Bericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum 2. Quartal 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Sachstand Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
31.10.2019 15:07 Uhr
Ende
31.10.2019 18:02 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)