Hauptausschuss
Mittwoch, 06. Mai 2020 um 14:10 Uhr
Tagesordnung (26)
Bericht der Verwaltung zu aktuellen Entwicklungen in der Pandemiesituation
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Anfrage zur Vorlage 1157/20 betreffend "NRW-Tag 2020 absagen!?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortschreibung städtischer Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 28.04.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Coronakrise - Situation von Jugendlichen in Problemlagen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 22.04.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Corona – Situation von Kulturschaffenden"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 27.04.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Infektionsschutz bei Wiederaufnahme des Schulunterrichts"
Ergebnis: zurückgestellt
siehe TOP 4.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Social Distancing ermöglichen – Unterbringung gefährdeter Personengruppen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Von der Stadt untergebrachte Kinder und Jugendliche beim Homelearning nicht vergessen: Breitband-Internetzugang sicherstellen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld wegen Corona-bedingter Schließung von Kindertagesbetreuungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sonstige Allgemeine Vorlagen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.05.2020 14:10 Uhr
- Ende
- 06.05.2020 15:53 Uhr
- Ort
- Ratssaal