Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 27. Oktober 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (74)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Stunde: Sachstand unseres Beschlusses/DA zum Kwartier Latäng vom 26.09.2022 und Stand Vorbereitung/Planung 11.11.2022, Antrag Grüne, FDP, Die Partei
Aktuelle Stunde: Ist Gotland noch zu retten?, Antrag Bezirksbürgermeister
Information Sachstand Geruchsgutachten Weidengasse
Vorstellung Campus Kartause, Projektvorstellung
Aktuelle Stunde: Fällung von sechs Bäumen auf der Kragplatte sowie aktueller Sachstand zum Abbruch und Ersatzneubau der Kragplatte, Antrag Bezirksbürgermeister
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln durch Totalunternehmen - Erweiterter Planungsbeschluss und Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Abbruch des Schulgebäudes der Gemeinschaftsgrundschule Antwerpener Straße 19-29, Köln-Neustadt/-Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt, Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Einrichtung eines Mikrodepots in Köln Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zu 1964/2022 - Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße, gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zu 2441/2022 / Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027, Änderungsantrag Grüne
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz;
Ergebnis: geändert beschlossen
Sanierung und Neugestaltung Spielplatz und Grünzug Otto Gerig Straße in Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring auf der KVB-Linie 133 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zu 3128/2022 "Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring auf der KVB-Linie 133 im Stadtbezirk Innenstadt, Änderungsantrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde, Die Partei
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Rheinboulevard beiderseits des Rheins mit Umfeld Bahnhof Köln Messe/Deutz'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - 3. Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigpplatz 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung Nutzungskonzept für die zentralen Innenstadtplätze für den Zeitraum 01.01. - 31.12.2023
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2022 Teil III
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Waidmarkt“ Aktenzeichen 33/22 B - Temporäre Platzgestaltung Waidmarkt Nord (nördlich Baustelle Gleiswechselbauwerk)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ausverkauf des Deutzer Hafens stoppen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradrampe Severinsbrücke (Az.: 02-1600-122-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Abschaffung aufgesetztes Parken und Öffnung für den Radverkehr in Gegenrichtung Agrippastraße zwischen Krummer Büchel und Hohe Pforte (Az.: 02-1600-75-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW– "Klimawandel Deutz – Entsiegelung der Deutzer Werft" Aktenzeichen 115/22 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 2625/2022 - Bürgereingabe Deutzer Werft, Änderungsantrag Grüne
Bürgereingabe nach § 24 GO - Deutzer Freiheit
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Mehr umsteigefreie Busverbindungen zum Hauptbahnhof, Antrag FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Einrichtung von Abstellzonen für Mietfahrzeuge, Antrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellen von Schachtischen im Inneren Grüngürtel, gem. Antrag B90/Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
Verlängerung von Lieferzeiten auf dem Alter Markt, Antrag FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radfahrstreifen auf der Siegburger Straße, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AWB-Betriebshof Alteburger Straße: Fahrten durch stark bewohnte Gebiete vermeiden, gem. Antrag SPD, CDU und Die Linke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Zusätzliches Fahrradparken in Deutz, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbringen eines versenkbaren Pollers an der Apostelnkirche, gem. Antrag B90/Grüne, CDU, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfantrag zu verfügbaren Städtebaufördermittel, gem. Antrag B90/Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reduzierung der versiegelten Flächen am Venloer Wall/Grüngürtel, Dringlichkeitsantrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage - Gestaltung des Historischen Park Deutz, Anfrage der CDU
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen zu dieser Sitzung
Stand Interessensbekundungsverfahren Fort X, Anfrage Grüne
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend der Interessenbekundungen zum Fort X am Neusser Wall (AN 1693/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ruhestörung in der Rubensstraße, Anfrage SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Südstadt: Eburonenstraße / Maternusstraße, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Bildungslandschaft Altstadt Nord - Renovierungsarbeiten, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Historische Wasserpumpe auf dem Alter Markt; Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zu Waffenverbotszonen, Anfrage FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung der Bastei
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen Hier: 1. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer Fahrradstraße im Pantaleonswall (Abschnitt zwischen Am Weidenbach und Am Trutzenberg)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.10.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 27.10.2022 22:08 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)