Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Donnerstag, 25. Januar 2024 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (50)
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
B Gleichstellungsrelevante Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Rheindeiche"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Verwaltung betr.: "Rheindeiche" (AN/1920/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Rückfragen zu Steinkohle für das HKW Rostock"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE (AN/2032/2023) betr.:
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betr.: "Kleingärten in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN/1965/2023) betreffend "Kleingärten in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Tieffrequenter Lärm im rechtsrheinischen Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme der Verwaltung betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens" (AN/1206/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betr.: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag AN/1970/2023 aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage "Kölsche Kiwis" am Maarweg"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Kommunaler Klimaschutz
Allgemeine Beschlussvorlagen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Bürgerzentrum Turmstraße, Entsiegelung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Änderungsbeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK),
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zuschussgewährung "Tag des guten Lebens" 2024
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 75 des Friedhofs Melaten
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatz von vier Kolonnenfahrzeugen als Elektrofahrzeuge, hier Ersatzbeschaffung von 3 Kolonnenfahrzeugen sowie Umrüstung von einem Kolonnenfahrzeug für
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitberatung von Planungsvorlagen
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Mitteilungen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Ehrenfeld, hier: Vergabe der Restmittel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kalkberg Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bahnhof Belvedere / Fällgenehmigung für die Platane 1
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitales Berichtswesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rechnungsprüfungsausschuss vom 09.05.2023 betreffend "Einsatz von Pferden im Rosenmontagszug"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Pilotprojekt für die Reinigung schadstoffbelasteter Luft in Städten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss AN/2063/2021 Beleuchtung Rautenstrauchkanal vom 07.10.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Besserer Schutz des NSG 18 - Kiesgrubensee Gremberghoven, Aktenzeichen 204/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln Nachhaltigkeit: Information zum Voluntary Local review 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Optimierung der Antragsbearbeitung im Förderprogramm „Gebäudesanierung und Erneuerbare Energien“ sowie neue Anforderung bei Förderung von Steckersolargeräten in den Förderprogrammen „Photovoltaik – klimafreundliches Wohnen und Arbeiten“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Grundwasserschäden durch Gaswerksrückstände in Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 betreffend „Aktueller Sachstand zu privaten Kleinflugzeugen am Flughafen Köln/Bonn“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Aengenvoort aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (3864/2023) betreffend "Wildgänse in Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 betreffend "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz" (1599/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Hochwasser"
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Igelstation auf Gut Leidenhausen"
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Photovoltaikanlagen"
Gremien
Details
- Beginn
- 25.01.2024 16:00 Uhr
- Ende
- 25.01.2024 17:20 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)