Rat
Donnerstag, 05. Juli 2018 um 14:10 Uhr
Tagesordnung (109)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Schenkung von Kunstwerken der Künstlerin Candida Höfer und des Künstlers Wolfgang Tillmans an das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., und FDP betreffend "Neubau eines Bezirksrathauses Innenstadt"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Gruppe BUNT betr. "Großräumige „Autofreie Tage“ in Köln einführen"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Änderungsantrag der Gruppe GUT
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke und der Gruppe BUNT
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Meschenich weiter voranbringen – bezahlbaren und lebenswerten Wohnraum mit Infrastruktur schaffen!"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betr. "Ausweitung des KVB-Leihrad-Systems"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten Dezernat II – Stadtkämmerer/in"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., FDP, der Gruppen BUNT, GUT und RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Resolution Kein Raum für Antisemitismus in Köln! Für eine solidarische Stadtgesellschaft!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 05.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Flächenmanagement in Köln"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 03.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neue Siedlungsbereiche in Esch/Auweiler"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 29.06.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "KiTa-Platzvergabe mit „Little Bird“"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 25.06.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der AfD-Fraktion betr. "Gefährliche und verrufene Orte in Köln – Ergebnisse der Großen Anfrage der AfD-Landtagsfraktion"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 05.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Luftreinhaltung: Gesundheit hat höchste Priorität, nicht der Autoverkehr!"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 05.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Die Stadtwerke-Affäre – Wissen und Beteiligung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 05.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Sicherheitsrisiko Schülerfahrten der KSV GmbH"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 05.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Attraktiveres Live-Streaming"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 05.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen; Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderfreundliches Köln - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Neufassung der Geschäftsordnung Integrationsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Ausstattung der Gesamtschule Wasseramselweg 2, 50829 Köln-Vogelsang, hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung auf der Finanzstelle 4014-0301-4-1126
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für die KGS Thurner Str. 23, Nebenstelle Urnenstr. 7, 51069 Köln-Dellbrück
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2016 - Beteiligungsbericht 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Verwaltungsgebäudes an der Friedrich-Naumann-Straße 2, 51149 Köln zu einer Unterkunft für Geflüchtete - Einstellung der weiteren Planungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung des Planungsbeschlusses zur Errichtung eines 3-zügigen Grundschulgebäudes mit 1-fach Turnhalle am Standort des ehemaligen "Nippesbad", Friedrich-Karl-Str. / Ecke Niehler Kirchweg, 50737 Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenarbeit im Bereich der elektronischen Langzeitarchivierung „Digital Preservation Solution“ (DiPS.kommunal)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Europäische Charta der Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme und Planungsbeschluss zur Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modifizierung des ersten GU/TU-Maßnahmenpaketes für Schulbauprojekte - Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie für konventionelle Wohnhäuser zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Sportgelände an der Widdersdorfer Landstraße / Johanniterstraße, 50859 Köln-Lövenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung für die Benutzung von Sportstätten und Schulbädern der Stadt Köln sowie der städtischen Nutzungszeiten in den Bädern der KölnBäder GmbH und des Schwimmleistungszentrums
Ergebnis: geändert beschlossen
Generalinstandsetzung der Germaniastraße in Köln-Höhenberg zwischen Olpener Straße und Gothaer Straße, hier Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straß
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitsänderung der Ursula-Kuhr-Hauptschule, Volkhovener Weg 140, 50767 Köln (Heimersdorf) von 4 auf 3 Züge gem § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW zum Schuljahr 2019/20
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Klima und Lebensqualität in unseren Veedeln verbessern – Offensive für Dach- und Fassadenbegrünung“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Theater, Haushaltsjahre 2019-2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wasserversorgungskonzept der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Maschinen- und Gerätekonzeptes des Sportamtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2016 - 31.12.2016 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Blücherparkweihers durch die StEB
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung des Geschäftsführenden Direktors Stefan Englert zum Mitglied der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinderfreundliches Köln - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Satzungsbeschluss betreffend Bebauungsplan 77349/04; Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach; 76390/02; 2. Änderung; Satzungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Humboldtstraße in Köln-Porz-Finkenberg; 75409/05; Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Euroforum Nord in Köln-Mülheim, 1. Änderung; 69460/07; Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
264. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlen
Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Soziales und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Kunst und Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betr. "Ausschussumbesetzung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Vertreter des Rates in der Jurysitzung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Wahl eines Vertreters einer sachkundigen Einwohnerin in den Ausschuss Soziales und Senioren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE 2018; Neubenennungen für die Ausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE (Deutsch-Französischer Ausschuss, Deutsch-Polnischer Ausschuss und Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 19./20. November 2018 in München
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Ausschussumbesetzung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aufsichtsrat der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. "Zweckverband Sparkasse KölnBonn – stellvertretende Verbandsmitglieder"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Verwaltungsrat der Stadtentwässerungsbetriebe (StEB)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH (WSK) - Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG - Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat als Vertreter des Inhabers der Aktien Buchstabe B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Neubesetzung von Gremien"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
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Gremien
Details
- Beginn
- 05.07.2018 14:10 Uhr
- Ende
- 05.07.2018 18:16 Uhr
- Ort
- Ratssaal