Hauptausschuss

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

4289/2022 · Mitteilung Ausschuss

2.1.2

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

6

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 16.01.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses vom …

0576/2023 · Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)

2.1.4

Stadt Köln integriert automatischen Übersetzer auf stadt.koeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadt Köln integriert automatischen Übersetzer auf stadt.koeln

0355/2023 · Mitteilung Hauptausschuss

2.1.5

Jahresreporting der digitalen Kanäle für die externe Kommunikation

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresreporting der digitalen Kanäle für die externe Kommunikation

0669/2023 · Mitteilung Ausschuss

2.1.6

Bilanz Karneval 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bilanz Karneval 2023

0664/2023 · Mitteilung Hauptausschuss

2.1.7

Gründung des Forums "Unternehmen engagiert in Köln" und Marktplatz "Gute Geschäfte fürs Klima!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gründung des Forums "Unternehmen engagiert in Köln" und Marktplatz "Gute Geschä…

0681/2023 · Mitteilung Ausschuss

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

2.2.1

Gender Award - Kommune mit Zukunft 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gender Award - Kommune mit Zukunft 2023

0463/2023 · Mitteilung Ausschuss

3

Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

3.1

Anfrage der Volt-Fraktion betreffend "U3-Kindertagespflege"

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölner Philharmonie ab 2023/24

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neu-Festsetzung Kartenpreise für Konzerte des Gürzenich-Orchesters in der Kölne…

0100/2023/1 · Eilentscheidung Hauptausschuss

6

Allgemeine Vorlagen

6.1

Kostenfortschreibung Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kostenfortschreibung Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Haushaltsrechtliche Un…

0218/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

6.2

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln: Nachwahl eines Delegierten sowie von Gästen ohne Stimmrecht

Ergebnis: geändert beschlossen

Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln: Nachwahl eines Delegierten …

0367/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

6.3

Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des R…

4229/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

6.4

Dienstreise einzelner Ratsmitglieder nach Karlsruhe am 27.03.2023

Ergebnis: geändert beschlossen

Dienstreise einzelner Ratsmitglieder nach Karlsruhe am 27.03.2023

0549/2023 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

24

Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag „Dienstreise einzelner Ratsmitglieder nach Karlsruhe am 27.03.2…

AN/0335/2023 · AfD Änderungsantrag nach § 13

7

Mündliche Anfragen

Tagesordnung (25)

Gremien

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