- Sitzungen
- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 04. Dezember 2025 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (52)
Information über den Sachstand zum Mediationsverfahren "Deutzer Freiheit" - Herr Siggelkow, Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der katholischen Hauptschule Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Berufskolleg 14, Aussenstelle Perlengraben 101, 50676 Köln - Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)
Ergebnis: geändert beschlossen
Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe Session 2025/2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Verbesserung der Sicherheit am Ubierring, Antrag B90/Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag zu AN/1126/2025 „Verbesserung der Sicherheit am Ubierring, Antrag B90/Die Grünen“ vom 2.9.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Verbesserung der Radverkehrsführung im Bereich der Severinsbrücke, gem. Antrag Grüne, Linke, SPD, Volt
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfung der Schutzwürdigkeit der Grünanlagen und des Baumbestands entlang der Auf- und Abfahrten der Severinsbrücke, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke & Volt
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Fachgespräch zur Vorbereitung auf den Straßenkarneval in der Südstadt/Chlodwigplatz sowie Evaluation im Frühjahr, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, SPD und Volt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssicherheit Am Leystapel und Prüfung der Öffnung des Rheinufertunnels für den Radverkehr, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und Volt
Ergebnis: vertagt
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Partei Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 09.03.2023 betreffend (AN/0244/2023) betr."Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 19.10.2023 betreffend „Stand der Planungen Eierplätzchen“ (AN/1814/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU
Ergebnis: vertagt
Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD
Ergebnis: vertagt
Umsetzung abgesenkter Bordsteine an Baustellen – Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Anfrage der SPD
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion aus derSitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.06.2025 "AN/0641/2025" betr. "Umsetzung abgesenkter Bordsteine an Baustellen – Barrierefreiheit im öffentlichen Raum"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenverkehrsordnung auch für Lastenfahrräder der Post, Anfrage Die Linke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/1137/2025: "Straßenverkehrsordnung auch für Lastenfahrräder der Post"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Spielgerät im Innenhof des Bürgerzentrums Alte Feuerwache, Anfrage SPD
Ergebnis: vertagt
Anfragen zu dieser Sitzung
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Künstlerische Intervention "Panorama-Waidmarkt" der niederländischen Künstlergruppe Observatorium (November 2024 - Juni 2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Besseres Klima in Kommunen geht gut“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Calisthenics Sportanlage im Friedenspark, Aktenzeichen 110/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation im Rathenauviertel, Aktenzeichen 122/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jakobstr. 27 - 31 / Severinstr. 69 - Neubau eines mehrgeschossigen mischgenutzten Gebäudes (Grundstück > 3.000qm)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Am Pantaleonsberg -Beruhigung – KGS Trierer Straße, Aktenzeichen 1/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnisse der begleiteten Lärmmessungen am Brüsseler Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Begrenzung der Geschwindigkeit auf einem Teil der Siegburger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift zur 18. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 02.09.2025 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parkplätze und Fahrradstellplätze, Friedenstraße, Aktenzeichen 134/25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Begrünung mit Baumschein "Große Witschgasse", Aktenzeichen 157/25
Ergebnis: vertagt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Sicherung des Fahrradverkehrs auf der Krefelder Straße ab Hausnummer 23 bis zur Maybachstraße, Aktenzeichen: 79/23
Ergebnis: vertagt
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– Einrichtung von Tempo 30 auf der Mindener Straße und Siegburger Straße, Aktenzeichen 103/25
Ergebnis: vertagt
Gremien
Details
- Beginn
- 04.12.2025 16:00 Uhr
- Ende
- 04.12.2025 19:30 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)