Dez 04

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 04. Dezember 2025 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (52)

1

Information über den Sachstand zum Mediationsverfahren "Deutzer Freiheit" - Herr Siggelkow, Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung an der katholischen Hauptschule Großer Griechenmarkt 76, 50676 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur energetischen Sanierung am Berufskolleg 14, Aussenstelle Perlengraben 101, 50676 Köln - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.3

Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 (nach Ratswahl 2025)

Ergebnis: geändert beschlossen

3.4

Veedelszüge in der Innenstadt - Mittelvergabe Session 2025/2026

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verbesserung der Sicherheit am Ubierring, Antrag B90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Gemeinsamer Änderungsantrag zu AN/1126/2025 „Verbesserung der Sicherheit am Ubierring, Antrag B90/Die Grünen“ vom 2.9.2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Verbesserung der Radverkehrsführung im Bereich der Severinsbrücke, gem. Antrag Grüne, Linke, SPD, Volt

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.2

Prüfung der Schutzwürdigkeit der Grünanlagen und des Baumbestands entlang der Auf- und Abfahrten der Severinsbrücke, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke & Volt

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.2.3

Fachgespräch zur Vorbereitung auf den Straßenkarneval in der Südstadt/Chlodwigplatz sowie Evaluation im Frühjahr, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, SPD und Volt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Verbesserung der Verkehrssicherheit Am Leystapel und Prüfung der Öffnung des Rheinufertunnels für den Radverkehr, gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke und Volt

Ergebnis: vertagt

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

22

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Partei Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 09.03.2023 betreffend (AN/0244/2023) betr."Tempo 30 wegen Lärm – Sachstand im Bezirk Innenstadt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.1.3

Stand der Planungen Eierplätzchen, Anfrage B90/Die Grünen

Ergebnis: Sache ist erledigt

25

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 19.10.2023 betreffend „Stand der Planungen Eierplätzchen“ (AN/1814/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.4

Fort X - Fragen zum Zustand und den nächsten Schritten, Anfrage CDU

Ergebnis: vertagt

6.1.5

Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD

Ergebnis: vertagt

6.1.6

Umsetzung abgesenkter Bordsteine an Baustellen – Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, Anfrage der SPD

Ergebnis: Sache ist erledigt

29

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD Fraktion aus derSitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.06.2025 "AN/0641/2025" betr. "Umsetzung abgesenkter Bordsteine an Baustellen – Barrierefreiheit im öffentlichen Raum"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.7

Straßenverkehrsordnung auch für Lastenfahrräder der Post, Anfrage Die Linke

Ergebnis: Sache ist erledigt

31

Beantwortung der Anfrage AN/1137/2025: "Straßenverkehrsordnung auch für Lastenfahrräder der Post"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.8

Neues Spielgerät im Innenhof des Bürgerzentrums Alte Feuerwache, Anfrage SPD

Ergebnis: vertagt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

7

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Künstlerische Intervention "Panorama-Waidmarkt" der niederländischen Künstlergruppe Observatorium (November 2024 - Juni 2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Projekt „Besseres Klima in Kommunen geht gut“

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Calisthenics Sportanlage im Friedenspark, Aktenzeichen 110/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parksituation im Rathenauviertel, Aktenzeichen 122/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Jakobstr. 27 - 31 / Severinstr. 69 - Neubau eines mehrgeschossigen mischgenutzten Gebäudes (Grundstück > 3.000qm)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

8.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Am Pantaleonsberg -Beruhigung – KGS Trierer Straße, Aktenzeichen 1/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Ergebnisse der begleiteten Lärmmessungen am Brüsseler Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Siebter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Begrenzung der Geschwindigkeit auf einem Teil der Siegburger Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Niederschrift zur 18. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 02.09.2025 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Laien-Defibrillatoren (AED) auf Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.12

Sachstandsberichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.13

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Parkplätze und Fahrradstellplätze, Friedenstraße, Aktenzeichen 134/25

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.14

Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt "Innovation durch öffentliche Sportangebote" – Rückblick Kölle aktiv 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.15

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Begrünung mit Baumschein "Große Witschgasse", Aktenzeichen 157/25

Ergebnis: vertagt

8.16

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Sicherung des Fahrradverkehrs auf der Krefelder Straße ab Hausnummer 23 bis zur Maybachstraße, Aktenzeichen: 79/23

Ergebnis: vertagt

8.17

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Bürgereingabe nach § 24 GO– Einrichtung von Tempo 30 auf der Mindener Straße und Siegburger Straße, Aktenzeichen 103/25

Ergebnis: vertagt

Details

Beginn
04.12.2025 16:00 Uhr
Ende
04.12.2025 19:30 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)