Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 08. Juni 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht 2019 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (4200/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Falschparken auf Gehwegen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 04.05.2020 betreffend "Städtepartnerschaftskonzept"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingsmaßnahmen / Personalgewinnung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kinderfreundliche Kommune Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
Ergebnis: zurückgestellt
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inklusionstaxen in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pilotprojekt barrierefreie Indoor-Navigation bei 33
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veränderte Prioritäten im Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz von Bodycams bei der KVB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung der Anfrage AN/0754/2020 - Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Aktuelles zur Corona-Pandemie
Wahllokal im Stadtteil Porz-Gremberghoven
Webseite Coronahilfen
Anträge
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Maßnahmen zur digitalen und kontaktlosen Datenerfassung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Platzvergaben
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend TOP 10.1 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019)
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)
Ergebnis: zurückgestellt
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 08.06.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 08.06.2020 18:05 Uhr
- Ort
- Ratssaal