Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 20. März 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (74)
Vorstellung des Stadtdirektors
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bauvorhaben auf dem Woolworth-Gelände in Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-193/16)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Entfernung von Fahrradstellplätzen und Wiederherstellung von Pkw-Parkplätzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Spende - Schenkung für die Einrichtung und Ausstattung des Familienhauses „Familie im Zentrum – FIZ„ in Bocklemünd-Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Bauvorhaben Venloer Str 310-316, Philippstr. 9, Hansemannstr. 4-12
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Venloer Str. 310-316, Philippstr. 9, Hansemannstr. 4 - 12
Ergebnis: Kenntnis genommen
Markierungsarbeiten Heliosstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Markierungsarbeiten Heliosstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Weinsbergstr./Eisen- bzw. Ölstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Weinsbergstr./Eisen- bzw. Ölstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Venloer Straße 525, 525a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Venloer Str. 525, 525a
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauarbeiten auf dem Maarweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.01.2017 zu Bauarbeiten auf dem Maarweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Still und starr ruht der Bau?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Still und starr ruht der Bau?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Recht auf Bildung ermöglicht?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Recht auf Bildung ermöglicht? - zu AN/0113/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bezirkssportanlage Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bezirkssportanlage Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Weitere Fragen zur REWE-Supermarkt-Anlieferung
Ergebnis: Kenntnis genommen
REWE - Markt Venloer Str. 310
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrbahnsanierung Wilhelm-Mauser-Straße und Fahrbahnmarkierung Vitalisstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrbahnsanierung Wilhelm-Mauser-Straße und Fahrbahnmarkierung Vitalisstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung der Ladezone Landmannstraße 21 - 25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung der Ladezone Landmannstraße 21.-25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bindungsenden im öffentlich geförderten Wohnungsbau – das dicke Ende kommt noch?
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Poller an Kita Pirolweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Stadt Köln an die Bezirksregierung Köln nach §45 Absatz 1b Nr. 5 der StVO: Temporeduzierung auf der A57 in Höhe Blücherpark/Kleingärten
Ergebnis: zurückgestellt
Transparenz und Beteiligung stärken! – Information über Baumaßnahmen verbessern!
Ergebnis: zurückgestellt
Fußgängerüberweg auf der Subbelrather Straße in Höhe des neuen Durchgangs zum Krankenhaus
Ergebnis: zurückgestellt
Backsteinhalle Alpenerstraße 4 -6 erhalten: Umweltgerechtes und preiswertes Wohnen ermöglichen - Integration fördern - Identität des Viertels erhalten
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Situation in der Hüttenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Bäume für Ehrenfeld – Straßenbäume nachpflanzen!
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktion Die LINKE in der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 20.03.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mit dem Elektrobus durch Ehrenfeld. Ein Beitrag zur Umsetzung der Lärmaktionsplanung sowie zur Erreichung der Klimaschutzziele
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag Butzweilerhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" (Antrag Nr. 13 Verfügungsfonds)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP 25 Vorschläge in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: zurückgestellt
Erste Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Dokumentarfilmprojekt "BorderlessTV" und Orientierungshilfe "Wegweiser" (Antrag Nr. 14 und 15 auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss und Entsorgung des ehemaligen Umkleidehauses auf der Sportanlage Biesterfeldstraße in 50829 Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen
DE BV 4 Kostenerhöhung Bestandshalle Bocklemünd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. im Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu 10.3
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2017"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geltungszeit Ladezone Landmannstraße 21 - 25
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben auf dem Woolworth-Gelände in Köln-Ehrenfeld, Venloerstraße 310 – 316 (63/B14/5203/2015)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
63475/01 VEP; Häuschensweg in Köln-Bickendorf; Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.8 Einhaltung von Tempo 30 auf dem Goldfasanenweg in Vogelsang Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2015
Ergebnis: zurückgestellt
REWE - Markt Venloer Str. 310
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Koordination von Baumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßenbaulast für öffentliche Straßen und Wege
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weitere Fragen zur REWE-Supermarkt-Anlieferung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 20.03.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 20.03.2017 21:45 Uhr
- Ort
- Raum 116