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- Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 19. Oktober 2023 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (70)
Besuch der Oberbürgermeisterin Henriette Reker
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Parkplatz Ecke Jesuitengasse/Mönchsgasse: Umgestaltung zu Treffpunkt/ Markt in Weidenpesch“,
Ergebnis: geändert beschlossen
Ecke Jesuitengasse/Mönchsgasse, Verbesserung der Aufenthaltsqualität
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Unwahre Antworten auf Bürgerfragen", AZ 129/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage AN/0394/2023 Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Niehler Straße – Errichtung von LSA
Ergebnis: zurückgestellt
Beschilderung St. Agatha-Krankenhaus in Niehl
Ergebnis: zurückgestellt
Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen
Ergebnis: zurückgestellt
Niehler Straße, aktuelle Bauarbeiten und Planungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 31.08.2023 (AN/1408/2023) betreffend "Niehler Straße, aktuelle Bauarbeiten und Planungen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bezug Deutschlandticket in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch
Ergebnis: zurückgestellt
Straßenentwässerung auf der Boltensternstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Soziale Erhaltungssatzung im Stadtteil Nippes im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung Anfrage der Linken zur Sitzung am 19.10.2023, AN/1737/2023; Soziale Erhaltungssatzung im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Verschärfung Kontrolle am Busparkplatz Kuhweg
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Baugebot o.ä. möglich bei Gelände Xantener Straße (Südseite)?
Ergebnis: zurückgestellt
Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überprüfung und ggf. Änderung von Umlaufgittern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradstraße Niehler Damm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
E-Ladeinfrastruktur in Nippes kurzfristig ausbauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
- Einrichtung eines temporären Durchfahrtverbotes in der Kretzerstraße (Schulstraße) -
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtverschönerungsmittel
Ergebnis: geändert beschlossen
Solidaritätsaufruf für die Beschäftigten des DuMont Druckzentrums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Olympia-Stützpunkt und Indoor-Skatepark
Bürgerzentrum Turmstraße Entsiegelung (Stadtverschönerungsmittel sowie Aufforderung an den Stadtrat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: Nippes und Köln erklären sich solidarisch mit Israel
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Dr. Thomas Wardenbach
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Jan Weinhausen
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Seniorennetzwerk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Für Nippes e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Zusatz zu BV 1418/2023: Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung, hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Neugestaltung und Erweiterung des Spielplatzes Xantener Straße/Johannes-Giesberts-Park in Köln-Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - hier: Schienenersatzkonzept für den Zeitraum der Stadtbahnsperrung in 2024 (Bauphase IIb)
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung zu 2350/2023: Weiterer Busverkehr Innere Kanalstraße
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
RadPendlerRouten-Netz Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urban Sports. - Gesamtkonzept
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus„
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Nippes 2021 bis August 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.10.2023 17:30 Uhr
- Ende
- 19.10.2023 21:50 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal