Okt 19

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 19. Oktober 2023 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (70)

1

Besuch der Oberbürgermeisterin Henriette Reker

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Parkplatz Ecke Jesuitengasse/Mönchsgasse: Umgestaltung zu Treffpunkt/ Markt in Weidenpesch“,

Ergebnis: geändert beschlossen

2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Unwahre Antworten auf Bürgerfragen", AZ 129/23

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Beantwortung der Anfrage AN/0394/2023 Schulplatzsituation an weiterführenden Schulen im Stadtbezirk Nippes

7.1.3

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Niehler Straße – Errichtung von LSA

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Beschilderung St. Agatha-Krankenhaus in Niehl

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Namibiastraße -- kein Parken gegenüber von Einzelgaragen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Niehler Straße, aktuelle Bauarbeiten und Planungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

21

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 31.08.2023 (AN/1408/2023) betreffend "Niehler Straße, aktuelle Bauarbeiten und Planungen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Bezug Deutschlandticket in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Umsetzung des Landschaftspflegerischen Begleitplan an der KVB-Abstellanlage in Weidenpesch

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.11

Straßenentwässerung auf der Boltensternstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Soziale Erhaltungssatzung im Stadtteil Nippes im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

29

Beantwortung Anfrage der Linken zur Sitzung am 19.10.2023, AN/1737/2023; Soziale Erhaltungssatzung im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Verschärfung Kontrolle am Busparkplatz Kuhweg

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Baugebot o.ä. möglich bei Gelände Xantener Straße (Südseite)?

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.7

Lärmschutz im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Überprüfung und ggf. Änderung von Umlaufgittern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Fahrradstraße Niehler Damm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

E-Ladeinfrastruktur in Nippes kurzfristig ausbauen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

- Einrichtung eines temporären Durchfahrtverbotes in der Kretzerstraße (Schulstraße) -

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.5

Stadtverschönerungsmittel

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.6

Solidaritätsaufruf für die Beschäftigten des DuMont Druckzentrums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.2

Bürgerzentrum Turmstraße Entsiegelung (Stadtverschönerungsmittel sowie Aufforderung an den Stadtrat)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Resolution: Nippes und Köln erklären sich solidarisch mit Israel

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Dr. Thomas Wardenbach

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Jan Weinhausen

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Seniorennetzwerk Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zug um Zug e.V.

Ergebnis: Sache ist erledigt

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Für Nippes e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.7

Zusatz zu BV 1418/2023: Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung, hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Neugestaltung und Erweiterung des Spielplatzes Xantener Straße/Johannes-Giesberts-Park in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - hier: Schienenersatzkonzept für den Zeitraum der Stadtbahnsperrung in 2024 (Bauphase IIb)

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2024 bis 2028

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

21. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sachstandsbericht zum Prozess "Postkoloniales Erbe der Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

RadPendlerRouten-Netz Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Urban Sports. - Gesamtkonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus„

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Auswertung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Transparenz Finanzvolumen - Auftrag aus der Kommission zur Stärkung der Bezirke, hier: Bezirksvertretung Nippes 2021 bis August 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
19.10.2023 17:30 Uhr
Ende
19.10.2023 21:50 Uhr
Ort
Sitzungssaal