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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Donnerstag, 09. März 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (51)
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
B Gleichstellungsrelevante Themen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Solaranlagen auf Denkmälern"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage (AN/0151/2023) betr.: "Solaranlagen auf Denkmälern"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Diversität auf städtischen Immobilien / Flächen"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Begrünung straßenseitiger Fassaden im öffentlichen Raum"
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Keine SF6-Gase in der Kölner Energiewende!"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion betr: "Keine SF6-Gase in der Kölner Energiewende!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kommunaler Klimaschutz
Allgemeine Beschlussvorlagen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: zurückgestellt
Köln Katalog – Typologien für kompakte, nachhaltige und lebenswerte Quartiere
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung
Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage
ISEK Porz-Mitte - Gestaltung Parkanlage Glashüttenstraße
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Fortführung des Kölner Stadttauben-Modells
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersatzbeschaffung von 4 Stück knickgelenkter Geräteträger inkl. Mulchmähwerk für den Bereich Straßenbegleitgrün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitberatung von Planungsvorlagen
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Mitteilungen
Bericht aus der Geschäftsstelle Kooperatives Baulandmodell
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zu AN/1014/2022 Anlage von Kleingewässern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Ehrengräber"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gründung des Forums "Unternehmen engagiert in Köln" und Marktplatz "Gute Geschäfte fürs Klima!"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Holzkohlegrillanlagen - Betriebe in der Weidengasse - Einbau Abluftreinigungsanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage "Umsetzung Lärmaktionsplans" (AN/1434/2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einführung von PBN-Verfahren (Performance Based Navigation) am Flughafen Köln-Bonn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 1. März 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Bauverzögerungen beim Umbau und Erweiterung vom Haus des Waldes am Gut Leidenhausen
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung der Mündlichen Anfrage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Grün vom 29.09.2022 betr: "Deutzer Hafen-Nachhaltigkeitshandbuch" (2507/2022, TOP 7.6 - AKUG 29.09.2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Aengenvoort betr.: "Geothermiebohrungen für Privathaushalte" (TOP 9.2 - AKUG 26.01.2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Aengenvoort - betr.: "Urteil OVG Lüneburg zu Schottergärten" (TOP 9.1 - AKUG 26.01.2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Fraktionen Volt und Die Linke. betr.: "Dekarbonisierung bei der RheinEnergie AG und im Stadtwerke-Konzern" (TOP 7.9 - AKUG 26.01.2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Nachfrage der Fraktion Die Linke. betr. "Freiluft-Eishockey-Spiele“ und „Eislaufen für jedermann“ im Rhein-Energie-Stadion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Herr Bachhausen - betr.: "Errichtung einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm in Köln-Merkenich"
Mündliche Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Herr Bachhausen - betr.: "Naturschutzgebiet Merkenich"
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion - Herr Weber - betr.: "Nutzung der Stromtankstellen an den Anlegern im Uferbereich Innenstadt/Deutz"
Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion - Herr Dr. Albach - betr.: "Fotovoltaik und Dachdämmung"
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Schallehn - betr.: "Vergiftung von Hunden in Kölner Grünanlagen"
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Frau Lange - betr.: "Kraftwerk Rostok"
Mündliche Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Herr Feles - betr.: "Uniwiesen Köln"
Gremien
Details
- Beginn
- 09.03.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 09.03.2023 17:35 Uhr
- Ort
- Ratssaal