Mär 09

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 09. März 2023 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (51)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Solaranlagen auf Denkmälern"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung der Anfrage (AN/0151/2023) betr.: "Solaranlagen auf Denkmälern"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Diversität auf städtischen Immobilien / Flächen"

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betr.: "Einsatz von Pferden im Karneval"

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Begrünung straßenseitiger Fassaden im öffentlichen Raum"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Keine SF6-Gase in der Kölner Energiewende!"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1.1

Stellungnahme zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion betr: "Keine SF6-Gase in der Kölner Energiewende!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.2

Köln Katalog – Typologien für kompakte, nachhaltige und lebenswerte Quartiere

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.1.3

StadtBahn Süd - Trassenfestlegung und Entscheidung zur weiteren Planung

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.1.4

ISEK Porz-Mitte - Gestaltung Parkanlage Glashüttenstraße

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Fortführung des Kölner Stadttauben-Modells

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.2.2

Ersatzbeschaffung von 4 Stück knickgelenkter Geräteträger inkl. Mulchmähwerk für den Bereich Straßenbegleitgrün

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Bericht aus der Geschäftsstelle Kooperatives Baulandmodell

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Umbenennung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender in Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Mitteilung "Energetische Ertüchtigung denkmalgeschützter Bauten"

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Sachstandsbericht zu AN/1014/2022 Anlage von Kleingewässern

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Ehrengräber"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Gründung des Forums "Unternehmen engagiert in Köln" und Marktplatz "Gute Geschäfte fürs Klima!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Holzkohlegrillanlagen - Betriebe in der Weidengasse - Einbau Abluftreinigungsanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Beantwortung der Anfrage "Umsetzung Lärmaktionsplans" (AN/1434/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Einführung von PBN-Verfahren (Performance Based Navigation) am Flughafen Köln-Bonn

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 1. März 2023

Ergebnis: zurückgestellt

7.12

Bauverzögerungen beim Umbau und Erweiterung vom Haus des Waldes am Gut Leidenhausen

Ergebnis: zurückgestellt

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung der Mündlichen Anfrage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Grün vom 29.09.2022 betr: "Deutzer Hafen-Nachhaltigkeitshandbuch" (2507/2022, TOP 7.6 - AKUG 29.09.2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Beantwortung der Mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Aengenvoort betr.: "Geothermiebohrungen für Privathaushalte" (TOP 9.2 - AKUG 26.01.2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Beantwortung der Mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Aengenvoort - betr.: "Urteil OVG Lüneburg zu Schottergärten" (TOP 9.1 - AKUG 26.01.2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Fraktionen Volt und Die Linke. betr.: "Dekarbonisierung bei der RheinEnergie AG und im Stadtwerke-Konzern" (TOP 7.9 - AKUG 26.01.2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Beantwortung der mündlichen Nachfrage der Fraktion Die Linke. betr. "Freiluft-Eishockey-Spiele“ und „Eislaufen für jedermann“ im Rhein-Energie-Stadion

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Herr Bachhausen - betr.: "Errichtung einer Monoverbrennungsanlage für Klärschlamm in Köln-Merkenich"

9.2

Mündliche Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Queerpolitik - Herr Bachhausen - betr.: "Naturschutzgebiet Merkenich"

9.3

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion - Herr Weber - betr.: "Nutzung der Stromtankstellen an den Anlegern im Uferbereich Innenstadt/Deutz"

9.4

Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion - Herr Dr. Albach - betr.: "Fotovoltaik und Dachdämmung"

9.5

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Schallehn - betr.: "Vergiftung von Hunden in Kölner Grünanlagen"

9.6

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Frau Lange - betr.: "Kraftwerk Rostok"

9.7

Mündliche Anfrage der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Herr Feles - betr.: "Uniwiesen Köln"

Details

Beginn
09.03.2023 16:00 Uhr
Ende
09.03.2023 17:35 Uhr
Ort
Ratssaal