Feb 03

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 03. Februar 2020 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (86)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Stichstraße vom Ginsterweg zum Vogelsanger Weg in Köln-Junkersdorf (Az.: 02-1600-249/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken im Pauliviertel (Az.: 02-1600-167/19)

Ergebnis: Alternative beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1
7.2.3
7.2.5

Demontage der Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse/Blaugasse

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.6

Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring / Adrian-Meller-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.7

Sachstand Bahnsteigverlängerungen Linie 1

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Standort Wochenmarkt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Verlängerung der Buslinie 146

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

S-Bahn Takt Abendverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Hinweisschilder für den Gedenkort in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Verkehrsberuhigung Alter Militärring/Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Möbilitätskonzept Stolberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Freier Rechtsabbieger Aachener Str./Alter Militärring

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Runder Tisch Büdchen Luxemburger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Bauvorhaben Bürokomplex Eupener Straße/Stolberger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.10

Pressespiegel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Anbringung eines Warnhinweises vor der Unterführung Berrenratherstr. nach Hürth

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Änderung des am 02.02.2015 beschlossenen Gesamtkonzepts für den Kölner Westen Abschnitt Stadtbahn

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Neugestaltung des öffentlichen Spielplatzes Manstedter Weg in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Widmung eines Flurstückes Zum Neuen Kreuz in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Sportanlage Neue Sandkaul (Widdersdorf) - Kunststoffrasen-Belagserneuerung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 09.12.2019, TOP 8.1.11: Maßnahmen gegen die Vermüllung am Karl-Schwering-Platz und in den umliegenden Grünanlagen - Antrag der Fraktion SPD Köln - AN/1622/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahn- und Busnetzes hier: Stellungnahme zu den Vorlagen-Nr. 1103/2019, 1215/2019 und 1418/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Parkraumbewirtschaftung Aachener Straße im Zusammenhang mit den Expressbuslinien

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Nachpflanzung von Bäumen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.6

Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.7

20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

unbeantwortete Anfragen

12.1

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Gülle im Kölner Westen

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich

Ergebnis: zurückgestellt

12.9

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

12.10

Plakate im Äußeren Grüngürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.11

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.12

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.13

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

12.14

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.15

Anfrage zu Bundesliegenschaften

Ergebnis: zurückgestellt

12.16

Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.17

Begegnungsräume in Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.18

Unterbindung von Lärmbelästigungen im Beethovenpark

Ergebnis: zurückgestellt

12.19

Geschwindigkeitskontrollen Lise-Meitner-Ring

Ergebnis: zurückgestellt

12.20

Open Air Veranstaltungen in der Halle Tor 2 in Köln-Vogelsang

Ergebnis: zurückgestellt

12.21

Geruchsbelästigung im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

12.22

Eingriffe in die Substanz der Gleueler Wiesen

Ergebnis: zurückgestellt

12.23

Leerstehendes Mehrfamilienhaus an der Classen-Kappelmann-Straße 47

Ergebnis: zurückgestellt

12.24

Einsatz von E-Bussen auf der Aachener Straße an den Messstellen

Ergebnis: zurückgestellt

12.25

Parkhäuser und Quartiersgaragen in stark frequentierten Ortsteilen

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
03.02.2020 16:00 Uhr
Ende
03.02.2020 18:25 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal