Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 04. April 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (40)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Aktuelle Städtepartnerschaftsmaßmahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage: Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bantwortung einer Anfrage AN/0282/2022 der SPD-Fraktion betreffend "Entwickelt die 'Task Force Wohnungslosenpolitik' einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffen "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Geflüchtete aus der Ukraine in Köln, insbes. Situation des Ausländeramtes“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022" aus der Sitzung vom 7. März 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende".
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend "Städtepartnerschaften"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Quartalsbericht über die weiteren Entwicklungen im Ausländeramt 4. Quartal 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Antrag AN/1415/2021 "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffnung der Kundenzentren für Laufkundschaft an zwei Tagen pro Woche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 15. März 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwei-Jahres-Kurzbilanz des städtischen Ordnungsdienstes zur Corona-Pandemie
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Entwicklungen KVB-Leihrad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Offene Anfragen aus vorangegangen Sitzungen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Volt-Fraktion betreffend" Neufassung der Richtlinie des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätze"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mündlicher Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Neufassung der Richtilinie des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätze"
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Neufassung der Richtlinie des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätze"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Ergänzungsantrag eines SE der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender betreffend "Ergänzungsantrag zur Neufassung der Richtlinie des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen (AN/0592/2022)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Vergabekonzept für Veranstaltungen auf dem Neumarkt"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SDP-Fraktion betreffend "Vergabekonzept für Veranstaltungen auf dem Neumarkt (0748/2022)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzvergaben
Förderung des Open Air-Angebots 2022
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Allgemeine Vorlagen
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußgängerpassage zwischen Schildergassse und Brüderstraße
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 04.04.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 04.04.2022 18:18 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)