Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 04. Juni 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (96)
0 Aktuelle Stunde Verzögerung beim Bau der Leverkusener Brücke
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Streichung der Bushaltestelle Ursula-Kuhr-Weg (Az.:174/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Alte Römer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung der Elektromobilität in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zufahrt Tankstelle Volkhovenerweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Elterntaxis an der Soldiner Straße Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fußweg in Heimersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sturm und Trockenheitsschäden im Stadtgrün
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freizeitbad Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geplante GAG-Baumaßnahme in Merkenich "In den Kämpen / Derichsweg"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baugrundstück Staffelsbergstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
KVB-Fahrplan Karneval 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Versiegelung von Vorgärten Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rheinauenbeweidung Worringen Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumbestand im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hundebesitzer in Köln Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Coronazahlen im Stadtbezirk Chorweiler Anfrage der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und Die Linke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deckenschäden am Abgang der Stadtbahnhaltestelle in Heimersdorf Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entfernung von intaktem städtischem Grün im Stadtbezirk Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pilotprojekt On-Demand Angebot Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Medienecken und Laptops in Schulen Anfrage Frau Danke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und Frau Danke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Umgestaltung der Abbiegespur auf der Merianstraße am Aqualand Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Blumenberg -Langenbergstraße 30a Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Widmung von Stichwegen der Gaußstraße in Köln-Pesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum "Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Abbruch und Ersatzneubau der Brücke Escher See in Köln-Esch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Verschiedenes
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mobile Geschwindigkeitsmessung Orrer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Kita-Standort in der Berrischstraße 132-136 weiterhin nicht nutzbar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2019 hier: Bezirksvertretung Chorweiler
Ergebnis: zurückgestellt
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grüne Infrastruktur Handlungskonzept Trockenheitsphasen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beginn der diesjährigen Beweidung in der Worringer Rheinaue
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62547/02 Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Errichtung eines Kleinspielfeldes an der Oxforder Passage in Chorweiler-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baubeschluss für die Generalsanierung der Deichkronenwege in Köln-Merkenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplätze auf Gelände von ehemaliger Geflüchtetenunterkunft in der Langenbergstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Künstlerische Gestaltung der Chorweiler Skulptur "Tomate"/"Ketchupoleum" - ein Schülerprojekt des Chorweiler Künstlers Bernhard Prinz - als serieller Prozess
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nationale Projekte des Städtebaus „Lebenswertes Chorweiler- ein Zentrum im Wandel“ Beibehaltung des Taxistandes auf dem Turkuplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wettbewerbliches Dialogverfahren zur Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld Zwischenmitteilung der Verwaltung zum aktuellen Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau Grundschule und Turnhalle Fühlinger Weg 7 in 50765 Köln Volkhoven/Weiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung des Bestattungsangebotes Baumgräber in 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
Barrierefreier Zugang Liverpooler Platz 5 am Marktplatz Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 04.06.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 04.06.2020 19:05 Uhr
- Ort
- Großer Saal