Jul 08

Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)

Montag, 08. Juli 2019 um 17:00 Uhr

Raum 116

Tagesordnung (66)

1

Gemeinsame Erklärung Urban gardening im Leo Amann Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Aktuelle Stunde

2

Einwohnerfragestunde

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Intzestraße (Az.: 02-1600-43/19)

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

5

Annahme von Schenkungen

6

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

6.1

Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.1

Barrierefreiheit: Antwort zur Anfrage DEINE FREUNDE AN/1490/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Mehrfamilienhaus und Neubau Kolibriweg, Köln-Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3.1

Mehrfamilienhaus und Neubau Kolibriweg, Köln-Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4

Anfrage der CDU-Fraktion: Flächennutzungsplan Kolibriweg, Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.4.1

Bauvorhaben Kolibriweg in Köln-Vogelsang

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Können kleinräumige Daten der Stadtteilinformationen auf Ebene der Ehrenfelder Stadtviertel bereitgestellt werden?

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.5.1

Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Können kleinräumige Daten der Stadtteilinformationen auf Ebene der Ehrenfelder Stadtviertel bereitgestellt werden?

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6

Anfrage FDP: Straßen mit Kopfsteinpflaster in Bickendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.6.1

Straßen mit Kopfsteinpflaster in Bickendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.7

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld.: Wie lassen sich Hindernisse beseitigen?

Ergebnis: zurückgestellt

7

neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Anfrage von Herrn Einzelmandatsträger Schuster (Deine Freunde): Radverkehrsanteil in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bebauungsplan 64460/07 und Anlieferung eines geplanten Rewe-Markts über die Philippstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Melatengürtel / Grüner Weg

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger: Leerstehende Kita „Christi Geburt“ in Bocklemünd – Mengenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Machbarkeitsstudie Hüttenstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2.1

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Top 8.5. „Machbarkeitsstudie Hüttenstraße“

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2.2

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90 / GRÜNE: Umgestaltung der Hüttenstraße zu einer qualitativ guten Anwohnerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / GRÜNE: Sicherer Fußgänger- und Radüberweg zwischen Takufeld und Rochuspark

Ergebnis: zurückgestellt

8.4

Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Modellprojekt ,,Sport im Sozialraum“, Wilhelm-Schreiber-Straße, Ossendorf

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.4.1

Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag 0549/2019 (TOP 8.5), betr.: Modellprojekt „Sport im Sozialraum“

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.4.2

Modellprojekt "Sport im Sozialraum", Wilhelm-Schreiber-Straße, Köln-Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4.3

Prüfantrag der CDU-Fraktion: Modellprojekt "Sport im Sozialraum", Wilhelm-Schreiber-Straße, Ossendorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Antrag der SPD-Fraktion: Wertstoffcontainer Mengenicher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

8.6

Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und der Einzelmandatsträger/innen, betr.: Sicherheitsmaßnahmen für den Schulweg zur Kardinal-Frings-Schule /

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Antrag der SPD-Fraktion: Fußgängergerechte Baustelleneinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Entscheidungen

9.1

Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Philippstr. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Verkehrskonzept Ossendorfer Straße/Baadenberger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Bocklemünd/Mengenich“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

3. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Anhörungen und Stellungnahmen

10.1

Beschluss über die Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) – Arbeitstitel: Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld und Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.1

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE sowie Frau Pöttgen (FDP) und Herrn Schuster (DEINE FREUNDE) zu TOP 10.2 Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Alternative beschlossen

10.4

Parkgebührenordnung 2019 - DIE VORLAGE WURDE VON DER VERWALTUNG VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN

10.5

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5.1

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.5, betr.: Bewegungsparcours

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Busnetzerweiterung Interim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8

Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes

Ergebnis: geändert beschlossen

10.9

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.10

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhaben-bezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Nördlich Colonius - 2154/2019 - DIE VORLAGE WURDE VON DER VERWALTUNG VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerzentrum Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Veranstaltungshalle Widdersdorfer Str. 246 (Luisenviertel)

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Sachstand Containerprogramm in Ehrenfeld - zu AN/0242/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Generalsanierung der Vogelsanger Straße zwischen den Hausnummern 250 und 282, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel (1. Bauabschnitt), hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushalts

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

mündliche Anfragen

Details

Beginn
08.07.2019 17:00 Uhr
Ende
08.07.2019 19:45 Uhr
Ort
Raum 116