- Sitzungen
- Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 08. Juli 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Gemeinsame Erklärung Urban gardening im Leo Amann Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Intzestraße (Az.: 02-1600-43/19)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Barrierefreie Gehwegmobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreiheit: Antwort zur Anfrage DEINE FREUNDE AN/1490/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Deckel drauf! - eine Einhausung für die A 57
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Mehrfamilienhaus und Neubau Kolibriweg, Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehrfamilienhaus und Neubau Kolibriweg, Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Flächennutzungsplan Kolibriweg, Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauvorhaben Kolibriweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Können kleinräumige Daten der Stadtteilinformationen auf Ebene der Ehrenfelder Stadtviertel bereitgestellt werden?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Können kleinräumige Daten der Stadtteilinformationen auf Ebene der Ehrenfelder Stadtviertel bereitgestellt werden?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage FDP: Straßen mit Kopfsteinpflaster in Bickendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Straßen mit Kopfsteinpflaster in Bickendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. BV Ehrenfeld.: Wie lassen sich Hindernisse beseitigen?
Ergebnis: zurückgestellt
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage von Herrn Einzelmandatsträger Schuster (Deine Freunde): Radverkehrsanteil in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bebauungsplan 64460/07 und Anlieferung eines geplanten Rewe-Markts über die Philippstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Querung Ehrenfeldgürtel / Bartholomäus-Schink-Straße / Hüttenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Melatengürtel / Grüner Weg
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und Einzelmandatsträger: Leerstehende Kita „Christi Geburt“ in Bocklemünd – Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Machbarkeitsstudie Hüttenstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/GRÜNE zu Top 8.5. „Machbarkeitsstudie Hüttenstraße“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90 / GRÜNE: Umgestaltung der Hüttenstraße zu einer qualitativ guten Anwohnerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / GRÜNE: Sicherer Fußgänger- und Radüberweg zwischen Takufeld und Rochuspark
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Modellprojekt ,,Sport im Sozialraum“, Wilhelm-Schreiber-Straße, Ossendorf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag 0549/2019 (TOP 8.5), betr.: Modellprojekt „Sport im Sozialraum“
Ergebnis: Sache ist erledigt
Modellprojekt "Sport im Sozialraum", Wilhelm-Schreiber-Straße, Köln-Ossendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfantrag der CDU-Fraktion: Modellprojekt "Sport im Sozialraum", Wilhelm-Schreiber-Straße, Ossendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Wertstoffcontainer Mengenicher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und der Einzelmandatsträger/innen, betr.: Sicherheitsmaßnahmen für den Schulweg zur Kardinal-Frings-Schule /
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Fußgängergerechte Baustelleneinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Philippstr. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrskonzept Ossendorfer Straße/Baadenberger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Bocklemünd/Mengenich“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Beschluss über die Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) – Arbeitstitel: Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld und Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE sowie Frau Pöttgen (FDP) und Herrn Schuster (DEINE FREUNDE) zu TOP 10.2 Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Alternative beschlossen
Parkgebührenordnung 2019 - DIE VORLAGE WURDE VON DER VERWALTUNG VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.5, betr.: Bewegungsparcours
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Busnetzerweiterung Interim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhaben-bezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Nördlich Colonius - 2154/2019 - DIE VORLAGE WURDE VON DER VERWALTUNG VON DER TAGESORDNUNG GENOMMEN
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 - Bürgerzentrum Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veranstaltungshalle Widdersdorfer Str. 246 (Luisenviertel)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Containerprogramm in Ehrenfeld - zu AN/0242/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Generalsanierung der Vogelsanger Straße zwischen den Hausnummern 250 und 282, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel (1. Bauabschnitt), hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushalts
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 08.07.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 08.07.2019 19:45 Uhr
- Ort
- Raum 116