Jan 31

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 31. Januar 2022 um 17:36 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (24)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Für den Erhalt des Krankenhaus Holweide - Stopp der Schließung“

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Für den Erhalt des Krankenhaus Holweide - Stopp d…

3982/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – Anpassung der Sondernutzungserlaubnis für Parteien zur Landtagswahl 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO – Anpassung der Sondernutzungserlaubnis für Parteien…

4223/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

5

Änderungsantrag zur Vorlage 4223/2021

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag zur Vorlage 4223/2021

AN/0268/2022 · Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13

3

Bürgereingaben nach § 24 GO NRW ohne Verwaltungsvorlage

3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Petition Gesamtschule Rondorf Nordwest" Aktenzeichen 238/21

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Petition Gesamtschule Rondorf Nordwest" Aktenzeic…

4434/2021 · Mitteilung Ausschuss

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln

0210/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.2

Antwort zu Beschluss TOP 1.1 aus Sitzung vom 21.06.2021- "Ausweitung der sozialen Staffelung der Mitgliedsbeiträge bei der Stadtbibliothek Köln"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ausweitung der sozialen Staffelung der Mitgliedsbeiträge bei der Stadtbibliothe…

3737/2021 · Beschlussvorlage Ausschuss

5

Anträge

5.1

Abbau des Bearbeitungsstaus bei Bürgereingaben, Antrag FDP

Ergebnis: geändert beschlossen

Abbau des Bearbeitungsstaus bei Bürgereingaben

AN/2685/2021 · FDP/KSG Antrag nach § 3

5.2

Bürgerräte erproben – Beteiligung von Kölner*innen stärken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgerräte erproben – Beteiligung von Kölner*innen stärken

AN/0258/2022 · Gem. Dringlichkeitsantrag § 12 (Grüne)

14

Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag: "Bürgerräte erproben – Beteiligung von Kölner*innen stärken"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag: "Bürgerräte erproben – Beteiligung vo…

AN/0261/2022 · Die Linke. Änderungsantrag nach § 13

15

Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag: "Bürgerräte erproben – Beteiligung von Kölner*innen stärken"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag: "Bürgerräte erproben – Beteiligung vo…

AN/0273/2022 · SPD Änderungsantrag nach § 13

6

Anfragen

6.1

Wie steht es um die politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Köln?

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Wie steht es um die politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Kö…

AN/0235/2022 · SPD Anfrage nach § 4

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Bürger*innenrat für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürger*innenrat für Köln

4326/2021 · Mitteilung Ausschuss

7.2.2

Bürgereingabe § 24 GO- "Bessere Beschilderung der Ladezonen an den Kölner Einkaufsstraßen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe § 24 GO- "Bessere Beschilderung der Ladezonen an den Kölner Einka…

4388/2021 · Mitteilung Ausschuss

7.2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO- "Einrichtung einer öffentlichen und stadtweiten Leihlastenräder-Infrastruktur"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe nach § 24 GO- "Einrichtung einer öffentlichen und stadtweiten Lei…

0126/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.2.4

Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße

2229/2021 · Mitteilung Ausschuss

Gremien

Details

Beginn
31.01.2022 17:36 Uhr
Ende
31.01.2022 20:33 Uhr
Ort
Ratssaal