Sep 21

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 21. September 2017 um 15:10 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (79)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

AN/0940/2017 Problemimmobilien in Köln - was tut die Stadtverwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Potentiale zur Linderung der Wohnungsnot in Ballungsräumen durch Ergänzung von Quartieren

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken; Anfrage der SPD-Fraktion im Rat vom 14.06.2017; AN/0922/2017

Ergebnis: zurückgestellt

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Wohnsiedlung „Im Mönchsfeld“ in Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!

Ergebnis: Sache ist erledigt

9

Ersetzungsantrag zu TOP 3.1.7, Antrag Fraktion Die Linke: „GAG stärken: Mehr preiswerter Wohnraum für Köln ist machbar!“

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3.1.1

Ersetzungsantrag gemäß § 13 der GO des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Neubebauung der Blöcke zwischen Am Hof und Laurenzplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2.1

Änderungsantrag zu TOP 3.2, Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Neubebauung der Blöcke zwischen Am Hof und Laurenzplatz"

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Umsetzung Masterplan

4.1.1

Beschlussvorlage für die Weiterentwicklung; Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 13 (Köln-Vingst)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Planfeststellungsverfahren für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 12 Köln-Kalk

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4

Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für die ICE Neubaustrecke Köln - Rhein/Main, Planfeststellungsabschnitt 11

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

23

Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse zwischen Deutzer Brücke und der Universitätsstraße

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.2

Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

25

Beantwortung mündlicher Anfragen betreffend "Gestaltungshandbuch der Stadt Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Neugestaltung der Domumgebung; 2. Bauabschnitt

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.4

Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld; hier: Vorgaben an die Eigentümerin NRW Urban GmbH & Co. KG zum Grundstücksverkauf gemäß den Richtlinien des Grundstücksfonds NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Hier: Entfristung der Koordinationsstelle für Geschäftszentrenentwicklung und Initiativenmanagement im Amt für Stadtentwicklung und Statistik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Beschluss einer Satzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) für das Gebiet der Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

214. FNP-Änderung; Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven; Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

216. FNP-Änderung; Mülheim-Süd und Mülheimer Hafen in Köln-Mülheim; Stellungnahmen zur den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Vorgabenbeschluss und Kenntnisnahme der Offenlageabsicht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Nördlich Colonius in Köln-Neustadt/Nord; VEP; städtebauliches Planungskonzept: Mitteilung ü.d.Ergebnis d.Qualifizierungsverfahrens sowie Beschluss z.Durchführung d.frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

40

Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Hermes Logistik-Center Hansestraße in Köln-Rath/Heumar und -Porz-Gremberghoven; VEP; Einleitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld; Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld; VEP: Einleitungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

10.5

Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler

Ergebnis: zurückgestellt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

"GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung; 77349/04; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

52

Änderungsantrag zu TOP 13.1, Beschluss über die Einleitung betreffend der Änderung des Bebauungsplanes 77349/04, Arbeitstitel: "GE westlich Linder Kreuz" in Köln-Porz-Lind, 4. Änderung

Ergebnis: endgültig abgelehnt

13.2

Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 76390/02; 2. Änderung; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz; 63429/06; Teilaufhebung; frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.2

MHD Gelände in Köln-Kalk, Aufhebung des Bebauungsplans 70451/03 - Einleitungsbeschluss-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler;

Ergebnis: zurückgestellt

17

Mitteilungen

17.1

Kostensteigerung bei Großprojekten

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

70447/04; Robertstraße in Köln-Kalk; Offenlage des Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Gutachterverfahren Rudolfplatz/Habsburgerring, Köln Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Aufstellung eines Bebauungsplanes "Rund um die Alteburger Straße" in der Kölner Südstadt (AN/1404/2016); hier: Stellungnahme zum Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 15.09.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Kyllstraße in Köln-Neustadt/Süd; Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung - Vorlagen-Nr. 2181/2016 Beschluss des Rates vom 04.04.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

RheinEnergie-Stadion; hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie sowie Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Kölner Perspektiven 2030

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Evaluierungsbericht zum Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Luftreinhaltung - Sachstand zum Runden Tisch

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.14

Swinestraße in Köln Chorweiler Nord,

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.15

Berichterstattung "Domplatte - runderneuert" in der Fachzeitschrift Bauwelt

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.16

Yitzhak-Rabin-Platz, Sachstand zur Realisierung des Wettbewerbs zur Aufwertung eines innerstädtischen Freiraums

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.17

Rheinboulevard Kiosk

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
21.09.2017 15:10 Uhr
Ende
21.09.2017 19:30 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)