Jan 21

Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 21. Januar 2020 um 16:00 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (30)

1

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: „Öffentliche Bereitstellung der bekannten Beacons auf verschiedenen Plattformen“ - 2802/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: „Öffentliche Bereitstellung der bekannten Beacons auf verschiedenen Plattformen“

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

1.2

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW, betr.: " (mehr) Daten bei Offene Daten Köln" - Az. 252/19

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße (Az.: 02-1600-39/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

1.4

Einsatz von biologisch abbaubaren Hundekotbeutel - Az. 258/19

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Eingabe nach § 24 GO - Gehwegproblematik im Kölner Stadtgebiet - Az. 264/18

Ergebnis: geändert beschlossen

1.6

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Erhöhung des Waldbestandes um 30%" - Az. 240/19

Ergebnis: geändert beschlossen

1.7

Bürgereingabe nach § 24 GO - Erhöhung der Hundesteuer 104/18

Ergebnis: zurückgestellt

1.8

Bürgereingabe nach § 24 GO - Städtepartnerschaft mit Dresden - Az. 230/19

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.9

Eingabe § 24 GO - Az. 23/19 Kindergartenplatz U3

Ergebnis: zurückgestellt

1.10

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: Einrichtung einer dauerhafte Rennstrecke in Köln und/oder eine innerstädtische E-Rennserie als Event im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: geändert beschlossen

1.11

Bürgereingabe gemäß § 24 GO; "Klimawandel: Durch den Bauboom heizen sich die Städte auf" Az. 160/19 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.12

Siedlung Egonstraße in Köln-Stammheim; Bürgereingabe vom 01.09.2019

Ergebnis: geändert beschlossen

1.12.1

Änderungsantrag Siedlung Egonstraße in Köln-Stammheim; Bürgereingabe vom 01.09.2019, CDU und Grüne

Ergebnis: geändert beschlossen

1.13

Bürgereingabe nach §24 GO - "Zwischennutzung städtischer Leerstände für kulturelle, ökologische und soziale Projekte" Aktenzeichen 204/19 S

Ergebnis: geändert beschlossen

1.14

Bürgereingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW betreffend "Änderung der Hauptsatzung, Antragsrecht der Seniorenvertretung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.15

Eingabe nach §24 GO NRW - Dachbegrünung Teilflächen des Operngebäudes - Az: 275/19B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Mitteilungen

2.1

Schriftliche Mitteilungen

2.1.1

Eingabe nach § 24 GO NRW - Schrittweise Umstellung von Niederflur auf Hochflur im Rahmen der Arbeiten zur Ost-West-Achse

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Eingabe nach § 24 GO NRW - Ende der Haustürbelieferung von Telefonbüchern

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mündliche Mitteilungen

3

Anfragen

3.1

Mündliche Anfragen

3.1.1

Status der Bürgereingabe zur Verkehrssituation Eigelstein

3.1.2

Status der Bürgereingabe zum Verkehrsversuch Deutzer Freiheit

3.2

Schriftliche Anfragen

3.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

3.3.1

Sachstand Beschluss Fußgängerbeaufter

Details

Beginn
21.01.2020 16:00 Uhr
Ende
21.01.2020 19:46 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18