Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 06. Juni 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (56)
A - Besuch der Stadtdirektorin Frau Andrea Blome
B - Präsentation der Ergebnisse "Fußverkehrscheck"
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Verhinderung von verkehrswidrig geparkten KFZ auf dem Gehweg im Bereich Brücker Mauspfad 631, in Köln-Brück zum Schutz von Fußgänger*innen, insbesondere Schülerinnen und Schülern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen" Hallen Kalk in 3 D Vermessung - Industriekultur behalten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion "Überprüfung der Straßenbeleuchtung an den Nebenstraßen im Stadtbezirk Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Tag des guten Lebens"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Schwimmunterricht nach Plan - auch einem Plan B - Untergehen unerwünscht - Schwimmen lernen für alle"
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu "Schwimmunterricht nach Plan - auch einem Plan B - Untergehen unerwünscht - Schwimmen lernen für alle"
Antrag der CDU-Fraktion "Sanierung der Schlaglöcher auf den Straßen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Schulcontainer des Bistums nur als Interim - Antrag zur Mitteilung 1269/2024 Neubau einer Containeranlage"
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2024/ "Pappeln an der Christian Sünner Straße erhalten und nicht fällen "
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0896/2024) "Baumfällungen Christian Sünner Straße"
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2024 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sportler*innenehrung am 03.07.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Raumbuch Mobilstationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Olpener Straße von Frankfurter Straße bis Olpener Straße 310
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung einer neuen Gesamtschule im Stadtbezirk Kalk mit Start im Interimsgebäude Brügelmannstraße 10, 50679 Köln-Deutz gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage von Die Linke in der BV 8 (AN/0614/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Mündl. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.08.2020 "Bauvorhaben in der Straße Hainbuchenweg in Köln-Rath/Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von BV Müller, CDU-Fraktion, in der Sitzung vom 25.04.2024 zu 0061/2024 bezüglich fertiggestellten Schulbauten im Bezirk Kalk bis 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 07.03.2024 betreffs „Umsetzung des ganzheitlichen Toilettenkonzepts im Stadtbezirk Kalk“ (AN/0333/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage AN/2008/2023 der SPD-Fraktion zur schadhaften Tribüne in der Sporthalle am Hardtgenbuscher Kirchweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die LINKE. aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.04.2024 (AN/0350/2024) zur Um-gestaltung des Marktplatzes im Klimaveedel Neubrück 1167/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Oliver Krems (SPD- Fraktion) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 25.04.2024 betr. 293. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 übe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk : "Sportplätze in Rath/Heumar, Sachstand Interim und Verlagerung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Neue Bäume für die Merheimer Heide"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk: "Unerlaubte Mülldeponierung auf der Gottfried-Hagen-Str."
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Kalk: "Parksituation in der Wikingerstraße in Rath//Heumar"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Abschlussbericht der Maßnahme "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" im Soziale-Stadt-Gebiet Humboldt/Gremberg und Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Hallen Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung: Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote „Kölle aktiv 2024„– Sundaach aktiv und Start des Sommerprogramms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zoobrücke / Stadtautobahn B55a - passive Schutzeinrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2023 zu den Objekten im Portfolio der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planerische Vorstudie für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept im Stadtteil Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.06.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 06.06.2024 20:06 Uhr
- Ort
- Raum 901