Dez 13

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 13. Dezember 2018 um 15:05 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (65)

1

Präsentation Bevölkerungsprognose und Einwohnerentwicklung 2017

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 06.09.2018 betreffend Beteiligung der Stadt Köln an Förderprogrammen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Entwicklung des Bestandes an preisgünstigen geförderten Mietwohnungen in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.1.1

Nah- und Fernwärme in Köln

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.2

Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?

2.2.3

Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.12.2018 betr. "Städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau"

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

"Freiraumplanerischen Ideenwettbewerb für die Innenstadt von Köln – Porz mit Realisierungsteil (Friedrich-Ebert-Platz)" in Köln-Porz aus dem Programm "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung;

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Qualifizierungmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens

Ergebnis: zurückgestellt

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden – Planungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.3

Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Freiraumplanung Innerer Grüngürtel / Parkstadt Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.5

Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltug des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf); Bedarfsfeststellungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

6.6

Trinkbrunnen für Köln

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

6.7

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

6.8

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

6.9

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch; Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung; frühz. Öffentlichkb.

Ergebnis: zurückgestellt

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Deutzer Hafen in Köln-Deutz

Ergebnis: Sache ist erledigt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 70346/03; Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

1. Änderung Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd -Neufassung-; 67440/07; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

15.1

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: zurückgestellt

15.2

Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, Verlängerung der Veränderungssperre; Teilbereich der Ortslage Köln-Porz-Eil

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Mitteilungen

17.1

Planänderungsbeschluss für die Errichtung und den Betrieb einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid von Köln-Worringen nach Krefeld-Uerdingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 05.11.2018 TOP 3.1 (AN 1397/2018) betreffend "Kreuzfeld endlich entwickeln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Kommunale Förderung der Glücksspielberatung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Stadtfarbton für städtisches und privates Mobiliar in international und stadtweit bedeutenden Stadträumen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln; hier: Lupenraum Via Culturalis - Veröffentlichung Audiotour

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung" (AN/0960/2018)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Sachstand, Terminierung und geplantes Vorgehen bei der Erstellung einer städtischen Stellplatzsatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Präsentation der "Ergebnisse der "Leben in Köln" -Umfrage; Zusatzfragen des RM Herr Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 15.11.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
13.12.2018 15:05 Uhr
Ende
13.12.2018 18:05 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)