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Stadtentwicklungsausschuss
Donnerstag, 31. August 2023 um 15:05 Uhr
Tagesordnung (102)
Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
A Antrag der AfD Fraktion zur Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Insolvenz des Bauträgers des Laurenz-Carree Gerchgroup
Ergebnis: Sache ist erledigt
Wohnbau- und Gewerbeprojekte in der Krise?“
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn SB Frenzel (SPD) aus der 19. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend Top 18.5 "Kraftfahrzeuge in Köln 2022, 0982/2023"
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel (SPD) aus der Sitzung des StEA am 01.06.2023 betreffend "Otto & Langen Quartier"
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend "Aktueller Sachstand Haus Fühlingen" (Session-Nr. 1344/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Beantwortung einer mündlichen Anfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Anfragen
RSV Rath Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
RSV Rath-Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
RSV Rath-Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - EInladungspolicy
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD Fraktion (AN/0484/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der AfD- Fraktion zur Beantwortung 1786/2023
Ergebnis: zurückgestellt
Entwicklung des Geländes Ehrenfeldgürtel 125
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Volt-Fraktion betr. der "Entwicklung des Geländes Ehrenfeldgürtel 125" (AN/1158/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell (AN/0762/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zur Beantwortung (1623/2023) einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0762/2023) aus der Sitzung vom 01.06.2023 betreffend "Verwendung von Ablösebeträgen aus dem Kooperativen Baulandmodell"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 06.02.2023 (AN/0234/2023) betreffend „Angsträume unter einer Gender-Perspektive angehen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand StEK Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Stadtentwicklungskonzept Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweckverband Interkommunales Flächenmanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Insolvenz der Gerchgroup – Folgen für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Insolvenz der GerchGroup - Folgen für die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des stimmberechtigten Mitglieds Paul Intveen aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2022 betreffend
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Anthrazit Konterrevolution - Gestaltungshandbuch mit Akzenten!
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Allgemeine Vorlagen
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erstellung eines Seveso-III-Gutachtens für den Kölner Norden"
Ergebnis: zurückgestellt
Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 5.1 (3115/2022): Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden (Vorlagen-Nummer AN/0648/2022)
Ergebnis: zurückgestellt
Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: zurückgestellt
Sanierung des Funkturms Colonius
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungen des Flächennutzungsplanes
227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz; Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert empfohlen
228. Änderung des FNP - Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock - Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
230. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 6, Köln- Chorweiler; Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/ Auweiler Hier: Feststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Städtebauliches Planungkonzept Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn; Anhörung der Bezirksvertretung 7 (Porz) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurf
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0333/2023 „Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße i
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu Top 10.1 (0333/2023): Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung. Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Thyssen
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Hauptstraße/Urbacher Weg in Köln-Porz; Anhörung der Bezirksvertretung 7 (Porz) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Mündel-/ Zehntstraße in Köln-Mülheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Sammelbeschluss zu den Satzungen über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln bezüglich der Kölner Ringstraßen mit Ihren Plätzen und Seitenstraßen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05 - Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 mit dem Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufhebung von Bebauungsplänen
Sonstige Satzungen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Offenlage von Bauleitplänen
Offenlage Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans 71380/03, Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen,1. Änderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
236. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz, Arbeitstitel: "Leidenhausener Straße" in Köln-Porz/Eil Hier: Mitteilung über die Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen
Managementbericht des Dezernates V - Soziales, Gesundheit und Wohnen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterstützungsangebot für private Eigentümer*innen von leerstehenden Wohnungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Statistische Nachrichten 3/2023 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn hier: Projektinformation und Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung 2022 - Deutliches Wachstum durch Zuzüge aus dem Ausland
Ergebnis: Kenntnis genommen
Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt: Vorlage des Abschlussberichts
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deutzer Hafen: 2. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Niederschriften des Begleitgremiums Parkstadt Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Oranienstraße - Ergebnis Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Information zum Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier – Start der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück: Ergebnis Qualifizierungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Weiterführung der ISG Severinstraße als freiwilliger Zusammenschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Ergänzung zu Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld 0574/2023
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Initiative „PorzPlant!“
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Mündliche Anfragen
Gleichstellungsrelevante Themen
Gremien
Details
- Beginn
- 31.08.2023 15:05 Uhr
- Ende
- 31.08.2023 18:09 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)