Aug 31

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 31. August 2023 um 15:05 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (102)

1

Antrag auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

A Antrag der AfD Fraktion zur Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Insolvenz des Bauträgers des Laurenz-Carree Gerchgroup

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Wohnbau- und Gewerbeprojekte in der Krise?“

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn SB Frenzel (SPD) aus der 19. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend Top 18.5 "Kraftfahrzeuge in Köln 2022, 0982/2023"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel (SPD) aus der Sitzung des StEA am 01.06.2023 betreffend "Otto & Langen Quartier"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von SB Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.05.2023 betreffend "Aktueller Sachstand Haus Fühlingen" (Session-Nr. 1344/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

RSV Rath Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

RSV Rath-Heumar

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2
2.2

Einladung zum Fachgespräch Umsetzungsmodell Kreuzfeld - EInladungspolicy

Ergebnis: zurückgestellt

2.2.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD Fraktion (AN/0484/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der AfD- Fraktion zur Beantwortung 1786/2023

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Entwicklung des Geländes Ehrenfeldgürtel 125

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der Volt-Fraktion betr. der "Entwicklung des Geländes Ehrenfeldgürtel 125" (AN/1158/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4

Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4.1

Verwendung der Ablösebeträge aus dem Kooperativen Baulandmodell (AN/0762/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.4.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage zur Beantwortung (1623/2023) einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0762/2023) aus der Sitzung vom 01.06.2023 betreffend "Verwendung von Ablösebeträgen aus dem Kooperativen Baulandmodell"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.5

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 06.02.2023 (AN/0234/2023) betreffend „Angsträume unter einer Gender-Perspektive angehen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.6

Sachstand StEK Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.6.1

Sachstand Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.7

Zweckverband Interkommunales Flächenmanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.8

Strommast behindert Sichtachse zum Weltkulturerbe Kölner Dom

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.9

Insolvenz der Gerchgroup – Folgen für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.9.1

Insolvenz der GerchGroup - Folgen für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.10

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des stimmberechtigten Mitglieds Paul Intveen aus der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 14.11.2022 betreffend

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

3.1

Anthrazit Konterrevolution - Gestaltungshandbuch mit Akzenten!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erstellung eines Seveso-III-Gutachtens für den Kölner Norden"

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Erstellung eines SEVESO-III-Gutachten für den Kölner Norden

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Änderungsantrag zu Top 5.1 (3115/2022): Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden (Vorlagen-Nummer AN/0648/2022)

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Qualifizierungsmaßnahme für den Freiraum im Baublock zwischen Trierer, Mosel-, Pfälzer und Luxemburger Straße in Köln-Neustadt/Süd als Grundlage für die Bauleitplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbsverfahrens für die Erweiterung der DEVK-Zentrale in Köln-Riehl

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Sanierung des Funkturms Colonius

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

227. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz; Arbeitstitel: "Deutzer Hafen" in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.2

228. Änderung des FNP - Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.3

230. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 6, Köln- Chorweiler; Arbeitstitel: "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/ Auweiler Hier: Feststellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 2. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungkonzept Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn; Anhörung der Bezirksvertretung 7 (Porz) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurf

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel "Maarhäuser Weg / Hansestraße" in Köln-Porz-Gremberghoven

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0333/2023 „Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße i

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.1.2

Änderungsantrag zu Top 10.1 (0333/2023): Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung. Arbeitstitel: Maarhäuserweg / Hansestraße in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Thyssen

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Städtebauliches Planungskonzept Hauptstraße/Urbacher Weg in Köln-Porz; Anhörung der Bezirksvertretung 7 (Porz) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Mündel-/ Zehntstraße in Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6250/04; Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf, 7. Änderung Motorworld Einzelhandel und Büro

Ergebnis: zurückgestellt

10.7

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße 158 und 188a in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.8

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.3

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.4

Satzung über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln Altstadt/Nord bezüglich der Kölner Ringstraßen mit ihren Plätzen und Seitenstraßen:

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.5

Sammelbeschluss zu den Satzungen über Anbringungsort, Abmessung und Ausgestaltung von Werbeanlagen, über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen für einen Teil der Ortslage in Köln bezüglich der Kölner Ringstraßen mit Ihren Plätzen und Seitenstraßen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.6

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05 - Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 mit dem Arbeitstitel „Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, 1. Änderung“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.2

Änderung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes mit dem Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Offenlage Entwurf zur Änderung des Bebauungsplans 71380/03, Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen,1. Änderung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

236. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz, Arbeitstitel: "Leidenhausener Straße" in Köln-Porz/Eil Hier: Mitteilung über die Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Managementbericht des Dezernates V - Soziales, Gesundheit und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Unterstützungsangebot für private Eigentümer*innen von leerstehenden Wohnungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Kölner Statistische Nachrichten 3/2023 – Auswertung der Bautätigkeitsstatistik 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Agglomerationsprogramm Region Köln/Bonn hier: Projektinformation und Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Bericht über die Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Bevölkerung 2022 - Deutliches Wachstum durch Zuzüge aus dem Ausland

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Leitbild für die Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt: Vorlage des Abschlussberichts

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Deutzer Hafen: 2. Sitzung des Begleitgremiums; Ergebnisprotokoll

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Niederschriften des Begleitgremiums Parkstadt Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Oranienstraße - Ergebnis Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.12

Information zum Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71356/02, Arbeitstitel: An der Mühle in Köln-Porz-Langel

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.13

Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier – Start der Online-Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.14

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück: Ergebnis Qualifizierungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.15

Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 31.12.2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.16

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.17

Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.18

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW: Zukunftsagenda für das Bezirkszentrum Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.19

Weiterführung der ISG Severinstraße als freiwilliger Zusammenschluss

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.20

Ergänzung zu Grundsatzbeschluss Umsetzungsmodell Kreuzfeld 0574/2023

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

18.21

Initiative „PorzPlant!“

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
31.08.2023 15:05 Uhr
Ende
31.08.2023 18:09 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)