Jun 04

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 04. Juni 2020 um 16:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (67)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Photovoltaisches Potential der Dachflächen des Messegeländes

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.1.1

Photovoltaisches Potential der Dachflächen des Messegeländes

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.2

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Entsorgung und Recycling von Batterien

Ergebnis: Sache ist erledigt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betreffend Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.1.1

Stellungnahme zu AN/0404/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 2.2, AN/0295/2020 - Landstromanlagen am Rheinufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Schaffung eines Kölner Klimarates"

Ergebnis: Sache ist erledigt

13

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und von RM Gerlach in Form eines Ersetzungsantrags

Ergebnis: geändert beschlossen

2.4

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Prüfantrag: Gartenordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

15

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu AN/0657/2020 - Gartenordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

16

Änderungsantrag der Gruppe GUT zu Prüfantrag: Gartenordnung

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Klimaneutrales Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Veränderte Prioritäten im Klimaschutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Umwelt- und Klimaschutzaktivitäten des Bundesverwaltungsamtes

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.4

Stadtradeln 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen - Kölnberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.2

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.1.2.1

Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) TOP 4.1.2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.3

Wasserversorgung Friedhof Nord

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.4

Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.4.1

Ersetzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.5

Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.6

Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.7

Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.1.7.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Top 4.1.7 - Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.8

Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2020

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.9

209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz, Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.10

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02,

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Konzept "Essbare Stadt"

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.2

ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.3

Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 72 des Friedhofs Melaten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.4

Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 020 des Friedhofs Longerich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.5

Fortführung und Ausweitung "Hallo Nachbar, Danke schön"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.6

Ersatzbeschaffung von neun Kolonnenfahrzeugen für die Grünunterhaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Kinderfreundliche Kommune Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 03.03.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Energiebericht 2019: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2018/Sachstand Energiemanagementkonzept 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regio-nalplan veröffentlicht

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

Ökologische Revitalisierung Westerwaldstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

PFC-Grundwasserverunreinigungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Handlungskonzept Trockenheitsphasen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

PFC Grundwasserverunreinigungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.12

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Gründung einer gGmbH „Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft gemeinnützige GmbH“ durch das Land Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz mit sieben

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.13

Ausweitung des Bestattungsangebotes Baumgräber in 2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Einflüsse des Flughafens Köln/ Bonn auf die Umwelt

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität 0257/2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Fernwärme am Rheingymnasium, Düsseldorfer Straße - mündliche Anfrage von SE Herr Donath und RM Herr Brust in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 12.03.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Verkehrssicherungspflicht zwischen Florastr. und Niehler Kirchweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage von Herrn Kara betreffend Photovoltaikanlagen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.2

Mündliche Anfrage von Herrn Becker betreffend Corona-Testung im Abwasser

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
04.06.2020 16:05 Uhr
Ende
04.06.2020 18:05 Uhr
Ort
Ratssaal