Mär 24

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 24. März 2025 um 17:05 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (74)

1

Probleme rund um die Baustelle des Bezirksrathauses in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

TOP B Informationsaustausch mit Herrn Beigeordneten Ascan Egerer

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Mitteilungen zu Bürgereingabe nach § 24 GO NRW

2.2

Beschlussvorlagen zu Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der BV 2 am 27.01.2025 betreffend Sachstand Umwandlung Ascheplatz Sportanlage "Fritz-Hecker-Straße"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 27.01.2025 betreffend "Sachstand Kunststoffrasenprioritätenliste 2021-25 im Stadtbezirk Rodenkirchen" (AN/0020/2025)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 13.03.2023 (AN/0302/2023) betreffend „Verlegung der LKW Ein-/ Ausfahrt zur Shell Raffinerie in Godorf auf die Industriestraße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage gem.§ 4 der Geschäftsordnung des Rates der FDP Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung-Rodenkirchen vom 04.11.2024 betrf. "Radwege im Bereich Beginn Bayenthalgürtel bis Ende Zollstockgürtel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Mittelallee Bayenthalgürtel, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Einrichtung einer Ladezone vor dem Postshop auf der Rodenkirchener Hauptstraße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Nutzung und Bebauung Hochbunker Marktstr. 6c in Raderberg, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3.1

AN/0264/2025, Nutzung und Bebauung Hochbunker Marktstraße 6c

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Sachstand Ausweitung Tempo 30 km/h auf der Weißer Hauptstraße, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Sachstand Sanierung Boulebahn in Köln-Weiß, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Situation um die Gewerbeeinheiten im Einkaufszentrum „Sommershof“ in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Ausbau des Neuer Weyerstraßer Weg, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3

Unbeantwortete Anfragen

7.3.1

Pflasterhofweg, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1630/2023) aus der Sitzung am 25.09.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.2

Sachstand Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße (AN/1736/2022, modifiziert), Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/2056/2023) aus der Sitzung am 27.11.2023

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.3

Gehwegbeschaffenheit vor der Goltsteinstraße Nr. 91 (Bayenthal), Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0046/2024) aus der Sitzung am 22.01.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.4

Schulstraße Rosenzweigweg, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0362/2024) aus der Sitzung am 11.03.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.5

Sachstand Einrichtung weiterer Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0919/2024) aus der

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.6

Sachstand Abbau freilaufende Rechtsabbieger, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1175/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.7

Sachstand Sitzgelegenheiten an den Haltestellen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1176/2024) aus der Sitzung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.8

Verkehrssicherheit Westerwaldstraße Köln Rondorf, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1209/2024) aus der Sit-zung am 16.09.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.9

Zebrastreifen Eygelshovener Straße, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1311/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.10

Vorfahrtanpassung Kreuzung Brückenstraße Ecke Hauptstraße Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1464/2024) aus der Sitzung am 04.11.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.11

Mangelnde KiTa-Versorgung in Immendorf und Hahnwald, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1569/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.12

Sachstand Umgestaltung Marktplatz / Parkplatz in Zollstock, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1653/2024) aus der Sitzung am 02.12.2024

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.13

Mobilstation Höninger Platz, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0014/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.14

Sachstand Sanierung „Jean-Löring-Sportpark“ (Sportpark Süd), Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0019/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.3.15

Verschattung auf dem Spielplatz am Forstbotanischen Garten, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0071/2025) aus der Sitzung am 27.01.2025

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Zuwegung zum Rosengarten am Zwischenwerk VIII B in Köln Marienburg, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.2

Verbesserung der Verkehrssicherheit am südlichen Raderberggürtel in Köln-Marienburg, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Durchgehende Freigabe der Wilhelmstraße für den Radverkehr, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Freischneiden des Fuß-und Radweges zwischen Immendorf und Meschenich, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.5

Verbesserung der Beschilderung und Unterbindung des Campens „Am Treidelweg“ in Köln-Weiß, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Sanierung der Fahrbahndecke der Nauheimer Straße in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.7

Berücksichtigung aller Interessen bei Änderungen der Verkehrsführung, Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der FDP-Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.8

Schaffung von mehr Parkraum auf der Kierberger Straße in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.9

Einrichtung einer Fußgängerquerung auf dem Weißdornweg in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

53

Änderungsantrag zur Antrag AN/0285/2025 - Einrichtung von Fußgängerquerungen im Kreuzungsbereich Rodenkirchener Straße / Weißdornweg in Köln-Rondorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Vorfahrtsregelung auf der Marktstraße in Höhe Hausnummer 17, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Änderung der Ampelschaltung auf der Vorgebirgstraße an der Kreuzung Gottesweg, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Planungs- und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Mensa in Modulbauweise für das Gymnasium Rondorf am Standort Eygelshovenerstr. 19, 50999 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

61

Planungs- und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Mensa in Modulbauweise für das Gymnasium Rondorf am Standort Eygelshovenerstr. 19, 50999 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

295. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sportentwicklungsplanung - Modellprojekt Innovation durch öffentliche Sportangebote 2025 - Sportboxen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 20. Februar 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
24.03.2025 17:05 Uhr
Ende
24.03.2025 21:55 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal