Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 11. September 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (71)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage - Entwicklung des Kolb-Geländes - Café im Innenhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfrage - Entwicklung des Kolb-Geländes - Verkehrsaufkommen und Lärmbelastung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfrage - Entwicklung des Kolb-Geländes - nordöstlicher Hallenabschnitt - Nutzung für "Ausstellung und Aktion"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfrage - Entwicklung des Kolb-Geländes - finanzielle Grundlage des geplanten Kulturzentrums
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohneranfrage - Entwicklung des Kolb-Geländes - Innenhoffläche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung Kreuzung Klarastr./Stammstr. Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-59/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Öffnung der Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr, Anfrage der SPD Fraktion vom 25.06.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung – Wie weiter?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Antrag Mülleimer/Reinigung Neptunplatz sowie aktuelle Marktsituation, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Antrag Mülleimer/Reinigung Neptunplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Antrag AN/0736/2017 Venloer Straße autofrei/ Boulevard Ehrenfeld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Es fährt ein Zug nach Ossendorf. – Wie ist die HGK-Strecke für den ÖPNV nutzbar?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Probe-Sonntag Venloer Straße autofrei/ Boulevard Ehrenfeld (Sachstand Antrag AN/0736/2017)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Baumaßnahme Philippstr.
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Teilsperrung der Philippstraße, 50823 Köln für Kraftfahrzeuge über 7,5t
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Erfordernissen anpassen
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnungsnot bekämpfen – Flächenfraß verhindern (I)
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnungsnot bekämpfen – Flächenfraß verhindern (II)
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke, betr.: Wohnungsnot bekämpfen – Flächenfraß verhindern (III) Hier: Geflüchtete in Ferienwohnungen unterbringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Parkraumkonzept Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO zu TOP 9.1 Parkraumkonzept
Ergebnis: zurückgestellt
Straßen- und Radwegerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Ehrenfeld) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2018 einschließlich der Finanzplanung bis 2021 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2018 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonderprogramm NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" Ausstellungsprojekt "Begegnungen" (Antrag Nr. 14 auf Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grünfläche Butzweiler Hof
Ergebnis: geändert beschlossen
Zweite Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Gestaltungshandbuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 10.3, betr.: Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verdichtung des Fahrplantaktes der Linie 4
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.4, Verdichtung des Fahrplantaktes der Linie 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld; Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: zurückgestellt
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld; Einleitungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld; hier: Vorgaben an die Eigentümerin NRW Urban GmbH & Co. KG zum Grundstücksverkauf gemäß den Richtlinien des Grundstücksfonds NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld; VEP: Einleitungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"
Ergebnis: geändert beschlossen
Schulrechtliche Errichtung der Gesamtschule Wasseramselweg – Start der Schule bis zum Umzug in den Neubau am benachbarten Interimsstandort Wasseramselweg in anzumietenden Räumlichkeiten zum Schuljahr 2018/19
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag aller Fraktionen und Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) zu TOP 10.12, betr.: Schule Girlitzweg Interim Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.12.2016
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abbau eines Baustellenkrans an einem Sonntag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung ohne Verdrängung - Wohngeldberatung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentliche Toilette für den Ehrenfelder Friedhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderung von Elektromobilität (AN/1890/2016) - Nachfragen zum Sachstand 1983/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auslagerung der GGS Görlinger Zentrum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wohnbauvorhaben in Verbindung mit § 34 BauGB in den Stadtbezirken 1 - 9
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.09.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 11.09.2017 22:05 Uhr
- Ort
- Raum 116