Finanzausschuss
Montag, 15. Juni 2020 um 14:05 Uhr
Tagesordnung (75)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
28. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veränderte Prioritäten im Klimaschutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2020 auf den Haushalt der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung Notfallfonds zur Struktursicherung bei durch die Corona-Pandemie betroffenen Livemusikspielstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grundsätze kommunaler Unternehmensführung - Fortentwicklung des PCGK
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bedeutung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets des Bundes für den städtischen Haushalt - erste Einschätzungen
Ergebnis: zurückgestellt
Anlagerichtlinie für Geld- und Kapitalanlagen der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen aus den politischen Veränderungsnachweisen, den Haushaltsbegleitbeschlüssen, der Verwendung der Kulturförderabgabe
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Event-branche in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Mehrkosten für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße/Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Kostenfortschreibungsbeschluss für die Generalinstandsetzung des Berufskollegs Perlengraben 101
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau Grundschule und Turnhalle Fühlinger Weg 7 in 50765 Köln Volkhoven/Weiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mehrkosten Merianstr.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Abbruch und Ersatzneubau der Brücke Escher See in Köln-Esch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Wasserversorgung Friedhof Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße und Roßbachstr. und Umbau der Knotenpunkte Merheimer Straße/Friedrich-Karl-Straße und Merheimer Straße/Theklastraße zu Kreisverkehren sowie
Ergebnis: geändert beschlossen
ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für die Umgestaltung des Universitätsboulevards zwischen Bachemer Straße und Meister-Ekkehart-Straße, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzbeschaffung von neun Kolonnenfahrzeugen für die Grünunterhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Ersatz- und Neubeschaffungen von Fahrzeugen und Geräten aus dem Maschinen- und Gerätekonzept des Sportamtes für die Jahre 2018 - 2020
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Erneuerung einer Raumlufttechnischen Anlage im Museum Ludwig und Philharmonie
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung einer Trendsportanlage in Köln / Porz - Finkenberg im Rahmen des Entwicklungsprogramms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Fortentwicklung des Public Corporate Governance Kodex (PCGK)
Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung
Ergebnis: geändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums, Blücherstraße 15-17, 50733 Köln-Nippes zum Schuljahr 2021/22
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Neubau der Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt), Agrippastraße 18
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fortführung und Ausweitung "Hallo Nachbar, Danke schön"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Literatur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Abriss und Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke Escher Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Heizungserneuerung an der Katharina-Henoth-Gesamtschule in Köln-Kalk, Teilstandort Nürnberger Straße 10, 51103 Köln-Höhenberg (Projektnummer 18-21191-032)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung Fort Deckstein
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems und Einrichtung von 80 Dauerzählstellen zur Erfassung von Verkehrsmengen sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Auszahlungsermächtigung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Fortschreibung Förderkonzept „Lastenräder für Köln“ - Förderaufruf 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 zur isolierten Anhebung der Liquiditätskreditobergrenze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Neubaus für die katholische Grundschule Kapitelstr. mit einer Einfachturnhalle in der Thessaloniki-Allee, Köln-Kalk
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2020/21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Sekundarstufe II und Umbaumaßnahmen im Bestand am Standort der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 198-200, 51069 Köln – Bau- und Vergabebeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer Einfeldsporthalle in der Statthalterhofallee, 50858 Köln-Junkersdorf
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 15.06.2020 14:05 Uhr
- Ende
- 15.06.2020 15:35 Uhr
- Ort
- Ratssaal