Jan 17

Liegenschaftsausschuss

Montag, 17. Januar 2022 um 17:03 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (19)

1

Bestellung einer Schriftführerin für den Liegenschaftsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Entscheidungen (Beschlussorgan Liegenschaftsausschuss)

2

Vorberatung (Beschlussorgan Rat)

2.1

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetztbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

3.1.1

Sozial gerechte Liegenschaftspolitik

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.2

Änderungsantrag zu TOP 3.1.15 betr. „Sozial gerechte Liegenschaftspolitik“

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Offene Anfragen aus vergangenen Sitzungen

4.1.1

Zukünftige Nutzung und Erwerb der Liegenschaft der Oberfinanzdirektion (OFD NRW) am Riehler Platz (Neustadt/Nord)

4.1.2

Konzept- und Direktvergaben 2022

4.2

Neue Anfragen

5

Beantwortung von Anfragen/Stellungnahmen

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Richtlinie für die Überlassung von unbebauten Grundstücken zum Bau von Sportstätten Dritter

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Grundstücke des Landes NRW im Otto-Langen-Quartier, Mülheimer Süden

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
17.01.2022 17:03 Uhr
Ende
17.01.2022 17:40 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)