Mai 19

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 19. Mai 2022 um 16:00 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (52)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betreffend Vernetzung von Ökosystemen auf Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Sache ist erledigt

5

Beantwortung der Anfrage AN/0671/2022 - Vernetzung von Ökosystemen auf Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt betreffend Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.3

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt betreffend Invasive Wildgänse in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1.4

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und Volt betreffend Neubewertung von Energiesparmaßnahmen im öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. DIE FRAKTION und der Klimafreunde betreffend Erfassung der Flächenversiegelung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

11

Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Erfassung der Flächenversiegelung

Ergebnis: Sache ist erledigt

12

Versiegelungskataster & Entsiegelungskataster Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Konzept zur Erfassung der Energieverbräuche in städtischen Gebäuden

Ergebnis: geändert beschlossen

14

Änderungsantrag zu TOP 2.2 (AN/1013/2022)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend Anlage von Kleingewässern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Antrag der Fraktion DIE FRAKTION betreffend Konzept für wirksameren Schutz von Bäumen im Stadtgebiet Köln

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.03.2023)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

3.2

Kommunale Wärmeleitplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.1.2

Umbau der Kasemattenstraße in Köln-Deutz zur Klimaanpassung („Klimarobuste Kasemattenstraße“)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.4

Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.5

Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.6

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.7

Neubeschaffung der Fahrzeuge und Einrichtung der 19 Mehrstellen für die Baumpflege entsprechend des Wirtschaftlichkeitsvergleiches "Make or Buy"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.8

Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) und Verlängerung Linie 7

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.1.9

Änderung des Statuts für den Umweltschutzpreis

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.10

Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagess

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.11

Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Beschluss der Bezirksvertretung Porz per Dringlichkeit (AN 2329): "Erhaltung einer Trauerweide in der Mühlenstraße 6-8“

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.2

Konzept "Essbare Stadt" und Urban Gardening - Zuschüsse für Gemeinschaftsgärten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.3

Ersatzbeschaffung von 2 LKW mit Hakenlift für den Friedhofsbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Energiebericht 2021: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2010/Sachstand Energiemanagementkonzept 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Sachstand Planungsfortschritt Wasserstoff-Pipeline AN/0266/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Kölner Statistische Nachrichten 5/2022 – Kraftfahrzeuge 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Jahresbericht 2021 - Obstwiesen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Sachstand zum Themenkomplex Klimawandelanpassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 4. Mai 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

9

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
19.05.2022 16:00 Uhr
Ende
19.05.2022 17:55 Uhr
Ort
Ratssaal