Bezirksvertretung 7 (Porz)

1

A - Sachstand Porz-Mitte

2

B - Überflutungsvorsorge, Vortrag der StEB

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte Hier: Ernennung für den Beirat Porz Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte Hier: Ernennun…

1326/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6.2

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2018

1573/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Treppenabgänge Rheinufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Treppenabgänge Rhe…

AN/0680/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Ladestation für E-Autos in Poll

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der SPD-Fraktion: Ladestation für E-Autos in Poll

AN/0674/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.3

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Standort BK 10

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP): Standort BK 10

AN/0677/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.4

Antrag der SPD-Fraktion: Ortstermin Mendener Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

Antrag der SPD-Fraktion: Ortstermin Mendener Straße

AN/0676/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.4.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Ortstermin Mendener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag: Ortstermin Mendener Straße

1620/2018 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

8.5

Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Entwicklung Vegla-Gelände

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Entwicklung Vegla-…

AN/0681/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.6

Antrag der CDU-Fraktion: Houdainer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Houdainer Straße

AN/0670/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.7

Antrag der CDU-Fraktion: Westfeldgasse

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Westfeldgasse

AN/0671/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.7.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.7: Westfeldgasse

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 8.7: Westfeldgasse

AN/0769/2018 · Änderungsantrag nach § 13 der GeschO Rat

8.8

Antrag der CDU-Fraktion: Komplettierung einer Mitteilung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Antrag der CDU-Fraktion: Komplettierung einer Mitteilung

AN/0672/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.8.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion unter TOP 8.8

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion unter TOP 8.8

1617/2018 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

8.9

Antrag der CDU-Fraktion: Autonome Beleuchtung für Fußgänger und Radfahrer Senkelsgraben

Ergebnis: geändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Autonome Beleuchtung für Fußgänger und Radfahrer Senke…

AN/0673/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.10

Antrag der CDU-Fraktion: Rampe für das Bürgerzentrum Ahl Poller Schull

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Rampe für das Bürgerzentrum Ahl Poller Schull

AN/0678/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.11

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Eingang Bildungszentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Eingang Bildungszentrum

AN/0679/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Anfrage der CDU-Fraktion: DHL- Paketstation an der Heidestraße

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Anfrage der CDU-Fraktion: Kameras an dem Haus „Hotel zur Post“; ist das „Hotel zur Post“ ein Hotel?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der CDU-Fraktion: Kameras an dem Haus „Hotel zur Post“; ist das „Hotel …

AN/0729/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

9.2.2.1

Antwort der Verwaltung: Kameras an dem Haus "Hotel zur Post"; ist das "Hotel zur Post" ein Hotel?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kameras an dem Haus "Hotel zur Post"; ist das "Hotel zur Post" ein Hotel?

1595/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

9.2.3

Mündliche Anfrage der Fraktion die Grünen: GGS Hauptstraße

Ergebnis: zurückgestellt

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Jahresbericht 2017 Naturschutzwacht Bezirk 7 Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht 2017 Naturschutzwacht Bezirk 7 Süd

1046/2018 · Mitteilung BV

10.2.2

Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln - Sammelumdruck

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

1069/2018 · Mitteilung Ausschuss

11

Annahme von Schenkungen

Tagesordnung (39)

Gremien

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