Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fuß- und Radweg Rautenstrauchkanal, Köln-Lindenthal (Az.: 02-1600-17/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fuß- und Radweg Rautenstrauchkanal, Köln-Lin…

1551/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

5.1.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung in der Moltkestraße, Köln-Weiden/Lövenich (Az.: 02-1600-71/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung in der Moltkestraße, Köln…

2485/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6

Annahme von Schenkungen

6.1

Annahme einer zweckgebundenen Spende für den Spielplatz "Im Rapsfeld/Egelspfad" in Köln - Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Annahme einer zweckgebundenen Spende für den Spielplatz "Im Rapsfeld/Egelspfad"…

2675/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6.2

Annahmen einer Schenkung - Blitzwarnanlage

Ergebnis: geändert beschlossen

Annahmen einer Schenkung - Blitzwarnanlage

2202/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Anfrage der CDU Fraktion in der BV Lindenthal AN/1071/2018 zur Kontrolle des Ordnungsamtes auf der Jahnwiese in Köln Müngersdorf

Anfrage der CDU FRaktion in der BV Lindenthal AN/1071/2018 zur Kontrolle des Or…

2330/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Anfrage der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Lindenthal zur Errichtung von privaten Parkplätzen im Bereich Bert-Fenger-Str. in Köln-

Anfrage der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Lindenthal zur Errichtun…

2624/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Anfrage zu Baum-Ersatzpflanzungen nach Beschädigungen durch Bauarbeiten

2674/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

AN 1304/2016 Aktivität des Ordnungsamtes am 07.07.2016 Zülpicher Straße

3207/2016 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtbezirk Lindenthal

1842/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.6

Errichtung eines Skateparks in Widdersdorf/Lövenich

2869/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.7

Umsetzung des Radverkehrskonzeptes Sülz-Klettenberg-Lindenthal

0585/2018 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze

AN/1263/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring/ Adrian- Meller- Straße

AN/1296/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich

AN/1297/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7

AN/1302/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Limelight in Junkersdorf

AN/1332/2018 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Grünzug West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Grünzug West

AN/1261/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Gewerbegebiet Köln Lövenich

Ergebnis: geändert beschlossen

Gewerbegebiet Köln Lövenich

AN/1273/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Unterfahrung für den Radverkehr Lise- Meitner- Ring

Ergebnis: geändert beschlossen

Unterfahrung für den Radverkehr Lise- Meitner- Ring

AN/1274/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Fahrradabstellanlagen im Umfeld der Gymnasien EvT und Schiller

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrradabstellanlagen im Umfeld der Gymnasien EvT und Schiller

AN/1264/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Vincenzpark in Köln Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vincenzpark in Köln Lövenich

AN/1275/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

33

Änderungsantrag zum Antrag AN/1275/2018 'Vincenzpark in Lövenich'

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Änderungsantrag zum Antrag AN/1275/2018 'Vincenzpark in Lövenich'

AN/1349/2018 · Änderungsantrag BV3 (FDP)

8.1.6

Autoparkplätze auf der Fahrbahn Belvedere Str. in Köln Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Autoparkplätze auf der Fahrbahn Belvedere Str. in Köln Müngersdorf

AN/1277/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Beseitigung der Schlaglöcher auf dem Feldweg Strohblumenweg Richtung Zaunstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beseitigung der Schlaglöcher auf dem Feldweg Strohblumenweg Richtung Zaunstraße

AN/1270/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Schutzbestimmungen für Vorgärten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schutzbestimmungen für Vorgärten

AN/1272/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Öffnung des gesperrten Teilstücks der Zülpicher Straße (Fahrradstraße) für PKW`s der Anwohner und für Gewerbetreibende

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Öffnung des gesperrten Teilstücks der Zülpicher Straße (Fahrradstraße) für PKW…

AN/1267/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Sicherheitsmaßnahmen im Bereich Unterführung Bahnhof Lövenich

Ergebnis: geändert beschlossen

Sicherheitsmaßnahmen im Bereich Unterführung Bahnhof Lövenich

AN/1269/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

39

Weitergehender Antrag Lövenich Brauweiler Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Weitergehender Antrag Lövenich Brauweiler Straße

AN/1348/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Effektive Sperrung des Aquarienweg in der Sülzer Kleingartenanlage von der Gleueler Straße für den Autoverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

Effektive Sperrung des Aquarienweg in der Sülzer Kleingartenanlage von der Gleu…

AN/1265/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Parkende Autos auf der Insel vor der Bäckerei an der Kreuzung Gleueler Str. / Mommsenstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Parkende Autos auf der Insel vor der Bäckerei an der Kreuzung Gleueler Str. / M…

AN/1266/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Errichtung eines Fahrrad-Parkhauses in Köln-Lövenich

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Errichtung eines Fahrrad-Parkhauses in Köln-Lövenich

AN/1262/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Parken Alter Militärring in Köln Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parken Alter Militärring in Köln Müngersdorf

AN/1304/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15

Rückschnitt von Sträuchern, Hecken und Bäumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Rückschnitt von Sträuchern, Hecken und Bäumen

AN/0998/2018 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Bewohnerparkgebiet Lindenthal-Nord III (Piusstraße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bewohnerparkgebiet Lindenthal-Nord III (Piusstraße)

0566/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Haushaltsplan-Entwurf 2019 - Aufteilung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel gem § 37 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Haushaltsplan-Entwurf 2019 - Aufteilung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel ge…

2995/2018 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2019 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 und sonstiger Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2019 einschließlich der mittelfristigen Fi…

2996/2018 · Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Widmung eines Teilstücks der Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Widmung eines Teilstücks der Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf

2190/2018 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Eifelwall: Einrichtung einer Fahrradstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Eifelwall: Einrichtung einer Fahrradstraße

1943/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.2

Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal zum Schuljahr 2019/20 bei gleichzeitiger auslaufender Schließung der Elsa-Brändström-Realschule und der Ernst-Simons-Realschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Lindenthal zum Sch…

2627/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

Zustimmung zur Konzeption zur Realisierung des Gedenkorts Deportationslager Köln-Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zustimmung zur Konzeption zur Realisierung des Gedenkorts Deportationslager Köl…

2036/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Westlich Zülpicher Wall in Köln-Lindenthal; Einleitungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

Westlich Zülpicher Wall in Köln-Lindenthal; Einleitungsbeschluss

1508/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.5

Nördlich Kronstädter Straße in Köln-Weiden; Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: Alternative beschlossen

Nördlich Kronstädter Straße in Köln-Weiden; Einleitung eines Bebauungsplanverfa…

1523/2018 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.6

Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Planungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf d…

2396/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.7

"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene …

0021/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stad…

0713/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.1.2

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017

2933/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Vitalisstraße in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vitalisstraße in Ehrenfeld

2426/2018 · Mitteilung BV

11.2.2

Antrag der Bezirksvertretung Lindenthal in der Sitzung vom 02.07.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag der Bezirksvertretung Lindenthal in der Sitzung vom 02.07.2018

2759/2018 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11.2.3

Antrag der SPD Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal am 28.05.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antrag der SPD Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal am 28.0…

2857/2018 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11.2.4

Gleueler Straße, Tonnagebeschränkung der Brücke Gleueler Straße/Decksteiner Weiher

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gleueler Straße, Tonnagebeschränkung der Brücke Gleueler Straße/Decksteiner Wei…

2829/2018 · Mitteilung BV

11.2.5

Umbenennung eines Teilstücks des Heinz-Mohnen-Platzes in Platz der Kinderrechte in Köln-Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umbenennung eines Teilstücks des Heinz-Mohnen-Platzes in Platz der Kinderrechte…

1825/2018 · Stellungnahme zu einem Antrag (BV)

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universi…

2421/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Aktueller Sachstand zur Umsetzung der "Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktueller Sachstand zur Umsetzung der "Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter …

2264/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln

2304/2018 · Mitteilung BV

11.3.4

KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzu…

2856/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.3.5

Schulweg Wasseramselweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schulweg Wasseramselweg

2795/2018 · Mitteilung BV

11.3.6

Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbe…

2906/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.3.7

Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschu…

2938/2018 · Mitteilung Ausschuss

11.3.8

Optimierung des Radverkehrs an der Kreuzung Dürener Straße/Lindenthalgürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Optimierung des Radverkehrs an der Kreuzung Dürener Straße/Lindenthalgürtel

2852/2018 · Mitteilung BV

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (81)

Gremien

Details

KI-Assistent

Datenschutzhinweis