Hauptausschuss
Montag, 09. Mai 2022 um 16:36 Uhr
Tagesordnung (18)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung der Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
Ergebnis: Kenntnis genommen
Delegationsreise 25jähriges Städtepartnerschaftsjubiläum Köln-Istanbul
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsbrüche in der Bezirksvertretung Köln Chorweiler"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Positionierung der Verwaltung zum Vorschlag „Ankauf der Wohnungen auf dem Kölnberg“"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "REAL-Markt in Porz-Eil retten!"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Dringlichkeitsentscheidungen
Ukrainehilfe - Ausweitung der Beratung für Geflüchtete
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 09.05.2022 16:36 Uhr
- Ende
- 09.05.2022 18:13 Uhr
- Ort
- Ratssaal