Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 07. Oktober 2019 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (51)
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ausbau Neuer Weyerstraße in Köln-Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nahverkehrsplan: Feinerschließung Zollstock
Ergebnis: Kenntnis genommen
Maßnahmen der Polizei gegen den „unheimlichen Reifenschlitzer in Zollstock“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Frischezentrum - Sachstand; Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatzsituation aufgrund von Baustellen in Bayenthal
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Spielplatz Weißdornweg, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion AN/0318/2019 in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 25.03.2019, Top 7.2.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenbeteiligung bei der Umgestaltung des Streckenzuges Weisser Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Mögliche Auswirkungen bei einer Neuaufstellung eines Bebauungsplans zur Innenentwicklung Heidelweg, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion betreffend: Mögliche Auswirkungen bei der Neuaufstellung eines Bebauungsplans zur "Innenentwicklung Heidelweg" (AN/1247/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Glas-Container an der Goltsteinstraße in Bayenthal, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Behinderung von AWB und Feuerwehr auf der Fischenicher Straße in Zollstock, Anfrage des Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Behinderung von AWB und Feuerwehr auf der Fischenicher Straße in Zollstock - AN/1286/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der AWB der Anfrage AN/1286/2019 - Bezirksvertretung Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zu AN/1286/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewerbegebiete in Rodenkirchen, Ringstraße 38-46 und Weisser Str. 147-151, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
SCHWARZ-Folien auf den Äckern im Kölner Süden: Entsorgung, Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Befestigung des Randstreifens der Militärringstraße in Marienburg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zebrastreifen über die Kölnstraße Höhe Seniorenweg: Entschärfung einer Gefahrenstelle, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kolumbarium in Weiß - Aufforderung zur Umsetzung, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Reinigung und Pflege von Reitwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Mehr Sicherheit an der Kreuzung Kalscheurer Weg / Kendenicher Straße, Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angebot der Schenkung der Wohncontainer aus der Wohncontaineranlage für Geflüchtete am Standort Eygelshovener Straße 33 in 50999 Köln, Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung und Rückbau der städtischen Unterkunft für Geflüchtete am Standort Eygelshovener Straße 33, 50999 Köln-Sürth
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Innenentwicklung Heidelweg in Köln-Sürth; 71376/03; Satzungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
TOP 9.2.1 (B-Plan 71376/03 "Innenentwicklung Heidelweg") - Ersetzungsantrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Sürther Str./Grüngürtelstr. in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Verpflichtungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten
Ergebnis: zurückgestellt
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schadstoffbelastung Meschenich; Überwachung LKW-Durchfahrtverbot
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatz Bezirkssportanlage Sürther Feld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 07.10.2019 17:05 Uhr
- Ende
- 07.10.2019 18:35 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal