Feb 15

Verkehrsausschuss

Dienstag, 15. Februar 2022 um 16:05 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (43)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Passierbare Umlaufsperren

Ergebnis: geändert beschlossen

1.1.1

Hier zu TOP 1.1. Antrag von Die Fraktion vom 07.01.2022 betr. Passierbare Umlaufsperren AN/0024/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

zu TOP 3.1. Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-10

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2.1

Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein (3512/2021)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Str

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

Ergebnis: zurückgestellt

4.2.1

Erweiterter Planungsbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Stadtbahnhaltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße (3358/2021)

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.3.1

Änderungsantrag zur Vorlage 3747/2021 „Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue“

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.3.2

Beantwortung der Anfragen zum "Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Fluoreszierende Fahrradwege

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Unfallgeschehen bei der KVB

Ergebnis: Sache ist erledigt

5.2.2

Tödlicher Unfall am Aachener Weiher

Ergebnis: Sache ist erledigt

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.3

Parkpilot in Nippes

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

6.4

Öffnungsmöglichkeiten der Tiefgarage im Bezirksrathaus Lindenthal

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

7.2

Sonstige Mitteilungen

7.2.1

Umsetzung von Radfahrstreifen auf der Neuköllner Straße und Tel-Aviv-Straße (südliche Fahrtrichtung) gemäß AN/2374/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Lückenschluss Radfahrstreifen Habsburgerring/Hohenzollernring

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Anlegen einer Busspur auf der Frankfurter Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5

Priorisierung Generalsanierungen Kölner Straßentunnel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Die Zukunft der Mobilität ist digital (Beantwortung der Anfrage AN/2397/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Teilnahme an der Earth Hour 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.9

Beschluss des Liegenschaftsausschusses zu Mobility hubs in städtischen und privaten Tief- und Hochparkanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Trassenfindung Stadtbahn Richtung Meschenich

8.2

Fahrradständer vor dem Spanischen Bau (kleine Budengasse)

Details

Beginn
15.02.2022 16:05 Uhr
Ende
15.02.2022 17:28 Uhr
Ort
Ratssaal