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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Donnerstag, 21. September 2023 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (54)
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
B Gleichstellungsrelevante Themen
C Präsentation "Kommunale Wärmeplanung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns“ vom 4. Mai 2023"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 (AN/1366/2023) betr.:
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kliniken der Stadt Köln gGmbH sowie Dach- und Fassadenbegrünung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der schriftl. Anfrage der Fraktion Die Linke für die Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 24.08.2023 (AN/1367/2023) betreffend Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kliniken der Stadt Köln sowie Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "More Moor (wet edition)"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Mikroplastik im Rhein"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des AKUG vom 24.08.2023 mit AN/1474/2023 betr.: "Mikroplastik im Rhein"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Stilllegung Wasserwerk Westhoven"
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Stillegung Wasserwerk Westhoven" (AN/1675/2023)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens"
Ergebnis: zurückgestellt
Stellungnahme zu AN/1206/2023 Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens
Ergebnis: zurückgestellt
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betr.: "Mehr Sitzgelegenheiten auf Friedhöfen"
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zu TOP 2.2 - Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betr.: "Mehr Sitzgelegenheiten auf Friedhöfen" (AN/1437/2023)
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betr.: "Evaluation der Kundenzufriedenheit bei den Tierheimen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betr.: "Schaffung eines Energie-Beratungszentrums"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kommunaler Klimaschutz
Klimaschutzpreis
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Grünausgleich Damiansweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
ÄA zu TOP 4.1.4 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar (2184/2023)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur Ablehnung der Nutzung des Rheinparks als Fan Zone zur EM 2024
Ergebnis: zurückgestellt
ÄA zu TOP 3.2.1 – Rheinpark schützen
Ergebnis: zurückgestellt
Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr
Ergebnis: zurückgestellt
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Beleuchtung eines Verbindungsweges im Bereich Glashüttenstraße in Porz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitberatung von Planungsvorlagen
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Mitteilungen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Informationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales
Ergebnis: Kenntnis genommen
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „kommunale Verpackungssteuer“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 21. Juli 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Böning aus dem Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft vom 8. Mai 2023 bezüglich Risiken im Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren"
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Erzeugungsbericht 2020-2022“ - Berichterstattung über den Fortschritt bei der Umstellung auf erneuerbare Energien im Bereich der RheinEnergie AG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gartenordnung für Kleingärten der Stadt Köln, Aktenzeichen 106/23
Ergebnis: zurückgestellt
UEFA EURO 2024 "Football Experience"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - RM Schallehn in der Sitzung am 27.04.2023 betr. LED-Straßenbeleuchtung
Ergebnis: zurückgestellt
Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend den Rückbau des Messebrunnens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion – Frau Aengenvoort – betr.: „Baumschäden durch Halsbandsittiche am Rheinufer"
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. – Frau Lange – betr.: „Energie- und Treibhausbilanzen der Jahre 2021/2022“
Gremien
Details
- Beginn
- 21.09.2023 16:00 Uhr
- Ende
- 21.09.2023 18:20 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)