Sep 21

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 21. September 2023 um 16:00 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (54)

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Präsentation "Kommunale Wärmeplanung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Fragen zu den Folien der Rheinenergie zum Thema „Beitrag der RheinEnergie zur Dekarbonisierung Kölns“ vom 4. Mai 2023"

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 24.08.2023 (AN/1366/2023) betr.:

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kliniken der Stadt Köln gGmbH sowie Dach- und Fassadenbegrünung"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2.1

Beantwortung der schriftl. Anfrage der Fraktion Die Linke für die Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün am 24.08.2023 (AN/1367/2023) betreffend Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Kliniken der Stadt Köln sowie Dach- und Fassadenbegrünung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der Fraktion Die Fraktion betr.: "More Moor (wet edition)"

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Mikroplastik im Rhein"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des AKUG vom 24.08.2023 mit AN/1474/2023 betr.: "Mikroplastik im Rhein"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Stilllegung Wasserwerk Westhoven"

Ergebnis: zurückgestellt

1.5.1

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betr. "Stillegung Wasserwerk Westhoven" (AN/1675/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens"

Ergebnis: zurückgestellt

16

Stellungnahme zu AN/1206/2023 Ermittlung des CO2-Fußabdrucks bei der Bebauung des Deutzer Hafens

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betr.: "Mehr Sitzgelegenheiten auf Friedhöfen"

Ergebnis: geändert beschlossen

18

ÄA zu TOP 2.2 - Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betr.: "Mehr Sitzgelegenheiten auf Friedhöfen" (AN/1437/2023)

Ergebnis: geändert beschlossen

2.3

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betr.: "Evaluation der Kundenzufriedenheit bei den Tierheimen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt betr.: "Schaffung eines Energie-Beratungszentrums"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Klimaschutzpreis

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Grünausgleich Damiansweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.1.2

Rückbau des Messebrunnens am Charles-de-Gaulle-Platz

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.1.3

Strategische Sozialplanung - Herausforderungen und Ziele

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.4

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

29

ÄA zu TOP 4.1.4 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Brück-Rather Steinweg in Köln-Rath/Heumar (2184/2023)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.1.5

Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt zur Ablehnung der Nutzung des Rheinparks als Fan Zone zur EM 2024

Ergebnis: zurückgestellt

31

ÄA zu TOP 3.2.1 – Rheinpark schützen

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.6

Erhöhung von Arbeitssicherheit und Resilienz in den Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Beleuchtung eines Verbindungsweges im Bereich Glashüttenstraße in Porz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima und Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Informationen zu Aktivitäten der Abteilung Europa und Internationales

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Thema „kommunale Verpackungssteuer“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 21. Juli 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Böning aus dem Betriebsausschuss der Gebäudewirtschaft vom 8. Mai 2023 bezüglich Risiken im Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

5. Sachstandsmitteilung zu "Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

„Erzeugungsbericht 2020-2022“ - Berichterstattung über den Fortschritt bei der Umstellung auf erneuerbare Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Gartenordnung für Kleingärten der Stadt Köln, Aktenzeichen 106/23

Ergebnis: zurückgestellt

7.11

UEFA EURO 2024 "Football Experience"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - RM Schallehn in der Sitzung am 27.04.2023 betr. LED-Straßenbeleuchtung

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage betreffend den Rückbau des Messebrunnens

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion – Frau Aengenvoort – betr.: „Baumschäden durch Halsbandsittiche am Rheinufer"

9.2

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. – Frau Lange – betr.: „Energie- und Treibhausbilanzen der Jahre 2021/2022“

Details

Beginn
21.09.2023 16:00 Uhr
Ende
21.09.2023 18:20 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)