Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

1

A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

2

B Gleichstellungsrelevante Themen

3

C Vortrag von Herrn Dr. Bauer zu dem Thema „Perspektiven der Grüngürtel“

Ergebnis: Kenntnis genommen

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln– Wurden Alternativen unter ökologischen und wirtschaftlichen Aspekten untersucht?

Ergebnis: zurückgestellt

1.1.1

Verwendung von Papierhandtüchern bei der Stadt Köln - zu AN/1310/2018

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

AN/1836/2018 · Parteilos Anfrage nach § 4

1.2.1

Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen der Stadt Köln

0388/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1.3

Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Ergebnis: zurückgestellt

1.3.1

Anfrage der Ratsgruppe BUNT gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates im Ausschuss für Umwelt und Grün zu einem Händlerverzeichnis der Wochenmärkte und Plastiktütenbann

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Strunde: Herstellung der Durchgängigkeit im Bereich Wichheimer Mühle

Ergebnis: Sache ist erledigt

Strunde: Herstellung der Durchgängigkeit im Bereich Wichheimer Mühle

AN/0482/2019 · Die Linke. Anfrage nach § 4

1.4.1

Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion die Linke, AN/0482/2019 Strunde: Herstellung der Durchgängigkeit im Bereich Wichheimer Mühle

Ergebnis: Kenntnis genommen

Strunde: Herstellung der Durchgängigkeit im Bereich Wichheimer Mühle

1872/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1.5

Naturnahe Bepflanzung auf städtischen Grün- und Ackerflächen

Ergebnis: Sache ist erledigt

Naturnahe Bepflanzung auf städtischen Grün- und Ackerflächen

AN/0490/2019 · GUT Anfrage nach § 4

1.5.1

Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 09.05.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 09…

1495/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1.6

Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung?

Ergebnis: zurückgestellt

1.7

Wird der Kalkberg schon genutzt?

Ergebnis: Sache ist erledigt

Wird der Kalkberg schon genutzt?

AN/0834/2019 · SPD Anfrage nach § 4

1.7.1

Gutachten zum Kalkberg (1641/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gutachten zum Kalkberg (1641/2019)

2288/2019 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

1.7.2

Beantwortung der Anfrage Wird der Kalkberg schon genutzt?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wird der Kalkberg schon genutzt?

2200/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1.8

Einflüsse des Flughafens Köln/Bonn auf die Umwelt

Ergebnis: Sache ist erledigt

Einflüsse des Flughafens Köln/Bonn auf die Umwelt

AN/0845/2019 · Die Linke. Anfrage nach § 4

1.8.1

Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln (AN/0845/2019) vom 13.06.2019 betr. "EInflüsse des Flughafens Köln/Bonn auf die Umwelt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln (AN/0845/2019) vom 13.06.2…

2258/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

1.9

Rather See - Umwelt schützen!

Ergebnis: zurückgestellt

1.10

Umweltmaut für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert; Nahrung und Erfahrugnsraum für unsere Stadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientiert; Nahrung u…

AN/1785/2018 · Gem. Antrag nach § 3 (SPD)

2.1.1

Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientierte Nahrung für unsere Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientierte Nahrung f…

AN/0988/2019 · Gem. Änderungsantrag (SPD)

2.2

Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

AN/0308/2019 · Gem. Antrag nach § 3 (Parteilos)

2.2.1

Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel

1563/2019 · Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)

2.2.2

Stellungnahme zum Antrag AN/0308/2019 "Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenstummel"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zum Antrag AN/0308/2019 "Kampagne gegen weggeworfene Zigarettenst…

2247/2019 · Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)

2.3

Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen!

Ergebnis: Sache ist erledigt

Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschli…

AN/0486/2019 · Gem. Antrag nach § 3 (SPD)

2.3.1

Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen! - zu AN/0486/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschli…

1476/2019 · Stellungnahme zu e. Antrag (Ausschuss)

2.3.2

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Top 2.3 "Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen!"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderungsantrag zu Top 2.3 "Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude …

AN/0668/2019 · Die Linke. Änderungsantrag nach § 13

2.3.3

Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend TOP 2.3 Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenetz anschließen! AN/0486/2019

Ergebnis: geändert beschlossen

TOP 2.3 Aktiver kommunaler Klimaschutz: städtische Gebäude an das Fernwärmenet…

AN/0964/2019 · Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

2.4

Versiegelung von privaten Vorgärten verhindern

Ergebnis: Sache ist erledigt

Versiegelung von privaten Vorgärten verhindern

AN/0734/2019 · GUT Antrag nach § 3

2.4.1

Versiegelung von privaten Vorgärten verhindern - AN/0734/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Versiegelung von privaten Vorgärten verhindern - AN/0734/2019

AN/0985/2019 · Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

3

Kommunaler Klimaschutz

3.1

Evaluierungsbericht Förderprogramm Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Evaluierungsbericht Förderprogramm Altbausanierung und Energieeffizienz - klima…

1990/2019 · Mitteilung Ausschuss

3.2

Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kölner Abschlusskonferenz zum EU-Projekt „GrowSmarter“ 03.-05.06.2019

2018/2019 · Mitteilung Ausschuss

3.3

Klimapartnerschaft Köln - Yarinacocha

Ergebnis: Kenntnis genommen

Klimapartnerschaft Köln - Yarinacocha

2042/2019 · Mitteilung Ausschuss

3.4

Jahresbericht 2018 der Koordinationsstelle Klimaschutz

Ergebnis: zurückgestellt

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Planungsbeschluss für Projekte im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln - Sanierung des Subtropenhauses

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Planungsbeschluss für Projekte im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50…

0430/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.1.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Ehrenfeld

1333/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.1.3

Rheinboulevard

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Rheinboulevard

1010/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.1.4

ISEK Porz-Mitte - Glashütte

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

ISEK Porz-Mitte - Glashütte

1456/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.1.5

4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße"

1595/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.1.6

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

0639/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.1.7

Altlastensanierung des kieselrotbelasteten Bolzplatzes Herler Ring 176, in Köln-Buchheim

Ergebnis: ungeändert empfohlen

Altlastensanierung des kieselrotbelasteten Bolzplatzes Herler Ring 176, in Köln…

1854/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.1.8

Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung P…

3075/2018 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.1.9

Klimanotstand

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Klimanotstand

2081/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

4.2.1

Beschaffung von 1 LKW mit Hubarbeitsbühne für die Pflege und Unterhaltung Straßenbäume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beschaffung von 1 LKW mit Hubarbeitsbühne für die Pflege und Unterhaltung Straß…

1604/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr. Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr. Resolution zur Ausrufung des Climate Emer…

1223/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.2.2.1

Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke und Einzelmandatsträgerin Frau Lisa Gerlach zur Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr. Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr. Resolution zur Ausrufung des Climate Emer…

AN/0968/2019 · Gem. Änderungsantrag (Linke)

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Energiebericht 2018: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2017/Sachstand Energiemanagementkonzept 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Energiebericht 2018: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2017/Sachstand Ener…

0956/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.2

Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Ratssitzung am 21.05.2019, hier: Urbanes Grün im Klimawandel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Ratssitzung am 21.05.2019, hier: Urbanes Grün…

1736/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)

7.2.1

Beantwortung der Nachfrage von Herrn Thor-Geir Zimmermann zur Beantwortung (1736/2019) der Anfrage der Ratsgruppe GUT in der Ratssitzung am 21.05.2019, hier: Urbanes Grün im Klimawandel (AN/0693/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Nachfrage von Herrn Thor-Geir Zimmermann zur Beantwortung (173…

1736/2019/1 · Mitteilung Ausschuss

7.3

Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln-Ossendorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln-Ossendorf

1706/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.4

Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter für die Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter für die Stadt Köln

1954/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.5

Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich d…

1940/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 Stadtbezirk Ehrenfeld- Nachfrage zum Aktionstag "Verschenken von Obstbäumen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 Stadtbezirk Ehrenfeld- Nachfrage z…

1900/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.7

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2018

1915/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.8

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2018

1918/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.9

Präsentation zweier DVDs zu Projekten der Umweltbildung/Biodiversität

Ergebnis: Kenntnis genommen

Präsentation zweier DVDs zu Projekten der Umweltbildung/Biodiversität

2222/2019 · Mitteilung Ausschuss

7.10

Sachstand Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Grüne Infrastruktur Köln "Vielfalt vernetzen!"

2117/2019 · Mitteilung Ausschuss

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

9

Mündliche Anfragen

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Tagesordnung (70)

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