Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 07. März 2022 um 17:07 Uhr
Tagesordnung (93)
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde nach § 5 der Geschäftsordnung zum Thema "GS Cäsarstraße - Ereignisse im Zuge der provisorischen Erweiterung"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand B 51n - Ortsumgehung Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entsiegelung Mittelstreifen Bayenthalgürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der BV 2 am 31.01.2022, TOP Ö 7.2.6
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage: Übersicht über Delikte von häuslicher Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen in 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Schicksal Objekt Ringstraße 49-55 in 50996 Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schicksal Objekt Ringstr. 49-55 in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. BA Nord-Süd- Stadtbahn: Umleitung Radverkehr in der Bauphase auf der Bonner Straße, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bewohnerparken Bayenthal / Zollstock, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Starkregenereignisse: Konsequenzen bei zukünftigen Bebauungen und Bauleitplanverfahren, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Umsetzung der künstlerischen Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingsheims an der Industriestraße in Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einrichtung eines Fahrradstreifens auf dem Bayenthalgürtel in Köln-Marienburg, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schließung einer Baulücke in der Barbarastraße in Köln-Rodenkirchen, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
3. Baustufe Nord-Süd-Stadtbahn: Schallschutzgutachten, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Standorte und Kapazitäten von Wohnplätzen in Flüchtlingsunterkünften für Flüchtlinge aus der Ukraine im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Stadtbezirksübergreifende Schulbesuche - Antwort zu AN/0503/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungsstand Sürther Feldallee, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Unbeantwortete Anfragen
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Unbeantwortete gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Bahnhof Sürth, Vorplatz: Stand des Gestaltungskonzeptes; Unbeantwortete gemeinsame Anfrage (AN/1576/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 06.09.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sachstand Einrichtung Standorte KVB-Rad im Bezirk Rodenkirchen, Unbe-antwortete Anfrage (AN/2237/2021) der SPD-Fraktion aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Corona: Impfangebote für Kinder, Unbeantwortete Anfrage (AN/2564/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 06.12.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Corona: Impfangebote für Kinder, AN/2564/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung Sportplatz „Fritz-Hecker-Straße", Unbeantwortete Anfrage (AN/2311/2021) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 08.11.2021
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baumfällungen 2021 - Stadtbezirk Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/0107/2022) aus der Sitzung vom 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Aufwertung Spielplatz Konrad-Adenauer-Straße in Köln-Rodenkirchen, Unbeantwortete Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0117/2022) aus der Sitzung vom 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates AN/0117/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ungünstige Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer auf der Rheinuferstraße, Unbeantwortete Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0192/2022) aus der Sitzung vom 31.01.2022
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ungünstige Ampelschaltungen für Fußgänger und Radfahrer auf der Rheinuferstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verbesserung der Gehwegsituation im Holzweg und der Hammerschmidtstraße in Köln-Weiß, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung eines Rathaus-Kioskes in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung eines Rathaus-Kioskes in Zollstock
Verkehrsflussoptimierung durch Umstellung auf „intelligente“ Lichtsignalanlagen u.a. im Kreuzungsbereich Sürther Straße/ Kölnstraße/ Am Feldrain/ Wattigniestraße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines Gehwegs an der Engeldorfer Straße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Verkehrssituation am Goltsteinforum in Bayenthal, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zebrastreifen und Beleuchtung Kreuzung Alteburgerstr. / Tacitusstr., Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zulassen des Gehwegparkens in Zollstock, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Regelung der Benennung von Straßen nach Personen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zulassen des Gehwegparkens in Rondorf, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Zulassen des Gehwegparkens in Raderthal, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gehwegparken in Bayenthal mit Verkehrszeichen 315, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bürgersteigsanierung in Raderberg, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrszeichen 315 zum Gehwegparken in Sürth, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Sache ist erledigt
Modifizierter Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
ÖPNV: Anbindung DB-Bahnhof Kalscheuren für Kölner Linienbusse, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen mit Beitritt Frau Becker
Langfristiger Erhalt der Fährverbindung Köln-Weiß-Köln-Zündorf, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag: Langfristiger Erhalt der Fährverbindung Köln-Weiß-Köln-Zündorf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Errichtung von Schutzunterkünften für Opfer häuslicher Gewalt im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Radwegausbau Militärring (L34) im Abschnitt zwischen Kreuzung Am Eifeltor / Oberer Komarweg bis Unterer Komarweg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zu AN/0406/2022 (TOP 8.2.4)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einrichtung einer Schnellbuslinie zwischen Bahnhof Hürth-Kalscheuren – K-Rondorf – K-Rodenkirchen – Heumarkt, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Dringlichkeitsantrag Schulhausmeister - Stelle für den Neubau der Städtischen Evangelischen Grundschule Ernst-Moritz-Arndt-Schule, derzeit noch Mainstr. 75, 50996 Köln, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beflaggung mit Flagge der Ukraine als Zeichen der Solidarität, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Namensgebung der Städtischen Evangelischen Grundschule Ernst-Moritz-Arndt-Schule, derzeit noch Mainstr. 75, 50996 Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Bezirkssportanlage Sürther Feld - Kunststoffrasen Belagserneuerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
TOP 9.2.1 (Pflegekonzept "Sürther Aue"): gemeinsamer Ergänzungsantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung von Erschließungsanlagen im Bereich "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2020 Bezirk 2 West Frau Fontes
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umleitung für den Radverkehr während der Bauphase
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfragen zum "Kurzkonzept zur Pflege- und Entwicklung des Naturschutzgebiets N 5 „Am Godorfer Hafen" und der angrenzenden Sürther Aue"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Bezirksrathaus Rodenkirchen, Stand 14. Februar 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fällung eines geschädigten Baumes in der Cäsarstraße 20/51, 50968 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 07.03.2022 17:07 Uhr
- Ende
- 07.03.2022 22:10 Uhr
- Ort
- Aula - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln