Nov 25

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Donnerstag, 25. November 2021 um 17:00 Uhr

Raum 901

Tagesordnung (77)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

7.1

Fußgängerampel Frankfurter Straße, Höhe des Merheimer Heideweges/Höhenberger Kirchweg in Köln-Höhenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Änderungsantrag zu Fußgängerampel Frankfurter Straße, Höhe des Merheimer Heideweges/Höhenberger

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Korrekturen an der neuen Ampelanlage Höhe St. Vinzenzhaus in Köln-Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück!

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.1

Gesamtschule ja - Aber nur mit Kollegium, Eltern und Schüler*innenschaft gemeinsam

Ergebnis: zurückgestellt

7.3.2

Stellungnahme zu AN/1677/2021 Antrag der SPD-Fraktion vom 19.08.2021 - Eine Gesamtschule für Köln-Neubrück!

Ergebnis: zurückgestellt

7.4

Ampelschaltung an der Kreuzung Frankfurter Straße/Olpener Straße Fußgänger freundlich und inklusiv gestalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Materialausstattung für die Freiwillige Feuerwehr im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

7.6

Weitere Tischtennisplatten im Stadtteil Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

17

Änderungsantrag zu Weitere Tischtennisplatten im Stadtteil Kalk

Ergebnis: zurückgestellt

7.7

Elektro-Veedelsbus für den Veedelshausmeister und Bürger*innen aus dem Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.8

Mehr Sicherheit und Komfort für Radfahrende auf der Dillenburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.9

Trinkwasserbrunnen am "Bolzplatz" in Vingst Würzburger Straße (West/Bayreuther Str.)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.10

Metallgittersitzbänke auf dem Skaterpark

Ergebnis: zurückgestellt

7.11

Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Höhenberg öffnen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

7.12

Dauerhafte Einrichtung eines Zebrastreifens in der Eiler Str. im Höhe Hausnummer 129 / Jugendheim St. Cornelius in Köln-Rath/Heumar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.13

Reinigung und Instandsetzung der Radwege auf der Olpener Straße von Höhenberg bis Brück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.14

Ausgleichsflächen identifizieren und überprüfen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.15

Toiletten am Skaterpark in der Merheimer Heide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.16

Exakte Lagebestimmung der Frischluftschneise bezüglich Köln-Brück und -Neubrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Verwaltungsvorlagen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Berufung der kunstsachverständigen Vertreter (BV1-9) für den Kunstbeirat, Ratsperiode 2020-2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Umgestaltung des Spielplatzes Würzburger Straße in Köln-Vingst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Aufwertungsmaßnahmen für den Kalker Stadtgarten Schenkung der Kölner Grün Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Beschluss für die Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung zur Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Thumbstraße, Markt, Kapitelstraße, Höfestraße und Peter-Stühlen-Straße in Kalk.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung der Maßnahme „Haus-, Hof- und Fassadenprogramm“ des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Ostheim und Neubrück“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße die Kölner Verkehrs-Betriebe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.2

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg

Ergebnis: zurückgestellt

8.2.3.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg"

Ergebnis: zurückgestellt

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

9.1.1

Fußgängersicherung an der Ostmerheimer Straße 214a (Kita Zuckerhut) in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Einsamer Baumstamm auf dem Merheimer Heideweg in Köln-Höhenberg AN/1290/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Errichtung einer Laterne an der Boulebahn in Köln-Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Hundefreilauffläche im Fort X in Köln-Ostheim/-Höhenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.5

Einführung des Parkleitsystems Cleverciti in weiteren Stadteilen nach Abschluss des Piloten in Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.6

Grünstreifen in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.7

Beantwortung der Anfrage Schuleingangsuntersuchung bei Schulanfänger*innen des Schuljahrs 2021/2022 im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.8

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 07.10.2021 TOP 7.1 (AN/1661/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.9

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 25.11.2021 TOP 7.2 (AN/1666/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.10

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die LINKE. aus der Sitzung vom 25.11.2021 TOP 7.4 (AN/2043/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.11

Biologisch abbaubare Hundekottüten - Beantwortung der Anfrage AN/2061/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.12

Fußgängersicherung auf dem Bürgersteig in der Burgstraße zwischen den Hausnummern 14 bis 26 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.13

Beantwortung der Fragen zu TOP 6.2 – „Sachstand Hallen Kalk – Gemeinwohlorientierte Entwicklung des Osthofs“ (1856/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

9.2.1

Wasserwende im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.1.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 25.11.2021 TOP 9.2.1

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2

Elektrogeräte aus städtischem Eigentum nachhaltig nutzen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.2.1

Antwort der Verwaltung betreffend AN/2423/2021 "Elektrogeräte aus städtischem Eigentum nachhaltig nutzen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.3

Öffentliche Nutzung des Areals rund um St. Joseph in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.4

Mülleimer in Vingst

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.5

Wie kann der Bearbeitungsknoten bei der Verwaltung gelöst werden

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.6

Wendemöglichkeit an der Merheimer Heide

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2.7

Trennung Siedlung Merheimer Heide und Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

9.4

Offene Anfragen aus früheren Sitzung

9.4.1

Liste offene Anfragen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Sachstandsbericht Schulbauten im Stadtbezirk Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Gebetsruf an Kölner Moscheen zum Freitagsgebet

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Bebauungsplaverfahren „Astrid-Lindgren-Allee“ in Köln-Brück: Vorgehensweise bei der Reihenfolge Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs/ Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeiteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

Details

Beginn
25.11.2021 17:00 Uhr
Ende
25.11.2021 17:58 Uhr
Ort
Raum 901