Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 31. August 2020 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (54)
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde betreffend "Bearbeitungsstau in Kfz-Zulassungsstelle auflösen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen über die berufundfamilie GmbH
Ergebnis: Kenntnis genommen
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Internationales
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fördertopf "Kommunale Entwicklungszusammenarbeit" 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
EU Projekt GrowSmarter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Mitgliedschaft bei Transparency International" (0452/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Bericht zu Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019" (0434/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Drittes Geschlecht auf der Website Terminkalender des Standesamtes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sprach- und Integrationsmittler*innenpool für die Stadt Köln - Jahresbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ergebnis: Kenntnis genommen
LGBT-freie Zonen Polen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inklusionsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sommerbilanz des städtischen Ordnungsdienstes zur Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projektsachstand Personalrisikomanagement
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/0754/2020 der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausweitung der Außengastronomie-Genehmigungen in Corona-Zeiten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausweitung der Außengastronomie - Genehmigungen in Corona-Zeiten" (AN/1064/2020)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Bürgerdienste – Wartezeiten bei Beantragung von Dokumenten"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mündliche Anfragen
Organisation/Personalausstattung im Büro OB
Brennende Autos in Nippes
Städtische Website des Gewerbezentralregisters
Weihnachtsmärkte
Öffentliche Berichterstattung zu den Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin
Anträge
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Ordnungsdienst darf nicht an den Stadtrand verlagert werden – Die Zentrale muss auch zentral liegen/Mittelfristig Standorte in allen Stadtbezirken schaffen"
Ergebnis: zurückgestellt
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend TOP 10.2 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019)
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.3 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)
Ergebnis: zurückgestellt
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 31.08.2020 17:05 Uhr
- Ende
- 31.08.2020 19:10 Uhr
- Ort
- Ratssaal