Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 26. April 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (55)
A - Sachstand Porz-Mitte
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parken in der Straße "Im Beginenwäldchen" in Köln-Poll (Az.: 02-1600-176/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte Hier: Ernennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Beirat Porz Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Eisenbahnsiedlung; frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Festwiese Eil und Leidenhausener Platz); Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion: Eine zweite integrierte Gesamtschule für Porz - aus der letzten Sitzung geschoben
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
NEUFASSUNG: Antrag der SPD-Fraktion: Eine zweite integrierte Gesamtschule für Porz
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Stellungnahme der Verwaltung: AN/0328/2018 Anfrage der SPD-Fraktion zur Errichtung einer zweiten Gesamtschule in Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag von Frau Bastian (FDP): Fahrbahnmarkierung Tempo 30 auf der Waldstraße
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag von Frau Bastian (FDP): Abfallbehälter mit Hundekottütenspender Ecke Friedensstraße/Wiesenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Ergänzung der ÖPNV-Roadmap um Porzer Stadtbahnprojekte
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgewandelt in Anfrage TOP 9.2.5
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung einer Querungshilfe in der Berliner Straße in Westhoven
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP): Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks auf dem Pfarrer-Oermann-Platz in Porz-Eil
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Friedhof Wahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und Frau Bastian (FDP): Städtebauliche Entwicklung des ehem. Dialektra-Geländes in Porz-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und Frau Bastian (FDP): Gewerbegebiet Porz-Eil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und Frau Bastian (FDP): Grundstück "An der Mühle/Ecke Lülsdorfer Str."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Fahrradstraße von Langel nach Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Fahrrad Zielbeschilderung am Loorweg Zündorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Radverkehr Rather Str
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Stichkanal für die Groov in Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trimm Dich Parcours in Gut Leidenhausen, Köln-Porz-Eil
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Trimm Dich Parcours in Gut Leidenhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP 10.2.5 der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 27.02.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand zu Antrag AN/1797/2017 Sanierung der Wahner Str. In Zündorf zwischen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zu Antrag AN/1797/2017 - Sanierung der Wahner Straße in Zündorf zwischen Gartenweg und Richthofenstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Spielhallen in Porz-Urbach
Ergebnis: Kenntnis genommen
Spielhallen im Stadtbezirk Porz (AN/0605/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion: Fahrradführung Frankfurter Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion: Anwohnerparken für Wahner Straßen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Prüfung alternativer Betriebsformen auf der Heidestraße in Wahnheide
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
ÖPNV-Roadmap: Maßnahmen für den Stadtbahnausbau und -neubau
Ergebnis: Kenntnis genommen
Langeler Berg in Köln-Porz-Langel; 70346/03; Offenlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufwertung von Plätzen in den Stadtbezirken; AN/0922/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
An der Mühle in Porz-Langel; AN/0329/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 26.04.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 26.04.2018 19:40 Uhr
- Ort
- Rathaussaal